Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Tagesthema

29.05.2017 - 19:43

Gerade frisch zensiert. Meinungen?

Tagesthema.

29.05.2017 - 19:44

PS: Mein Schuh kackt.

19:44 Uhr

29.05.2017 - 19:51

PPS: Mia san mia.

Der Lüller

29.05.2017 - 19:52

Kacki Knackschuh schon wieder auf 180. LUL

Der Lüller

29.05.2017 - 19:57

Und zwar in meinem Kopf. Hört ihr auch die Stimmen?

@K.acki

29.05.2017 - 20:01

Schon wida de Paranoia-Textbaui? :(

Linksgrüner Gutmensch

29.05.2017 - 20:08

Wenn es der guten Sache dient, kann doch keiner was gegen Zensur und Beschränkung der Meinungsfreiheit haben, oder? Das ist wie damals mit der anlasslosen Verbindungsdatenspeicherung, die, die was dagegen hatten, waren alles P*dophile!!! Denkt doch mal an die Kinder!!!

Amazon-Rezension

29.05.2017 - 20:08

Rezension bezieht sich auf: Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts

"Ich durfte das neue Buch bei einer Veranstaltung im brutalistischen Gebäude des Ministeriums für Wahrheit und Gedanken in den Händen halten.

Kaum hatte ich auf einem der etwas zu harten Stühle platz genommen, wurde es dunkel im spärlich besetzten Raum, die Türen flogen auf und im Lichte des Scheinwerfers trat herein – die Fäuste wie ein Boxer zum Himmel gereckt – Heiko Maas. Jubel-Jusos schrieen sich die Lungen aus dem Leib und klatschten, bis das Blut auf den Teppichboden tropfte. Aus den Lautsprechern dröhnte Kanye Wests „I am a God“, dann, auf Anweisung des Ministers, gleich noch einmal. Schließlich, nachdem er etwa zehn Minuten mit der eingehenden Beobachtung seines Publikums verbracht hatte, setzte sich Heiko Maas hinter den mit Mikrofonen bepflanzten Resopaltisch, griff sich ein paar seiner Bücher und schob sie sich unter den Hintern, damit er wenigstens die Ellenbogen auf dem Tisch aufstützen konnte. Stille. Auf Plakaten hatte das Photoshopteam des Ministeriums Heikos Buch in die Hände treuer Maoisten gesetzt. Auf einem hielt Charlton Heston als Moses statt der zehn Gebote gleich zwei Ausgaben des noch eingeschweißten Werks in den Händen.

Eine Frau drei Reihen hinter mir hustete und wurde sofort vom Sicherheitsdienst wegen Störung des Friedens aus dem Raum getragen. Heiko Maas klopfte gegen das Mikro, lächelte und hauchte ein „Die AfD.“ hinein, und ich holte mein Handy aus der Hosentasche, um meinen Rekord bei Temple Run 2 zu brechen. Es ging über Baumstämme und über Wasserfälle, durch den tiefsten Dschungel und hinein in dunkelsten Katakomben verlassener Ruinen. Plötzlich klatschte es Beifall, ich klatschte mit. Heiko Maas war glücklich.

„Dieses Buch reiht sich ganz wunderbar in Ihre Erfolgsserie mit ein.“, hechelte ein Parteifreund, der neben Heiko Maas auf die Knie gegangen war und sich von ihm das bunte Haar tätscheln ließ. Zwischenzeitlich hatte sich auch Sigmar Gabriel eingefunden, der nebenan auch sein neues Buch der Weltgemeinschaft präsentierte. Freundschaftlich debattierten Heiko Maas und er darüber, wo sie nun essen gehen würde. „Um diesen weiteren Erfolg zu feiern“, sagte Maas, „würde ich echt gerne ein Happy Meal bei McDonalds essen, das wäre schön.“ Aber Gabriel schüttelte mit dem Kopf, zeigte auf seinen Bauch und sagte „Sorry.“ Aus Richtung des Kanzleramts hörte man das polternde Gelächter Peter Altmaiers, der gerade herzhaft in eine Handvoll besenfter Frankfurter biss.

Die Veranstaltung war vorbei. Heiko Maas holte mit seinen kurzen Beinen Schwung und sprang vom Stuhl. Bevor er durch die für ihn geöffneten Türen schritt drehte er sich noch einmal um, sah mit seinen schimmernden kleinen Augen in die meinen, warf mir sein gewinnendes Colgate-Lächeln zu und eine signierte Ausgabe seines Opus Magnum gleich hinterher. Schwer wog es in meinen Händen. Bei gerade mal 256 Seiten müssen der Buchdeckel und das Papier eben mehr als der Inhalt ins Gewicht fallen.

Wenn ich nicht schlafen kann, ist mir Heikos Buch ein weiches Kissen.

Danke für alles"

BvS

28.06.2017 - 14:43

Lieber Plattentestler,

das Gesetz zur Beseitigung der Meinungsfreiheit mit dem unscheinbaren Namen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ kommt. Auch wenn die Vereinten Nationen (!) das Gesetz als „Verstoß gegen die internationalen Menschenrechte“ (!) scharf verurteilt haben und auch in Deutschland die juristische Einschätzung ziemlich einhellig „verfassungsfeindlich“ (!) lautet: CDU/CSU und SPD sind sich einig, das durchzuziehen.

Der Staat ist auf dem besten Wege, die totale Kontrolle über seine Bürger zu bekommen. Weißrußland hat bereits Interesse an dem Gesetz angemeldet. Nord-Korea wird noch folgen.

Unser Protest darf nicht abebben. Er muss vielmehr noch lauter werden. Für jeden Demokraten muß es Pflicht sein, mitzumachen. Unser Staat wird totalitär. Wir Bürger müssen uns wehren. Aktiv. Bitte machen Sie mit: Senden Sie Ihre Forderung „Stoppt die digitale Zensur!“ mit einem Klick hier an ausgewählte Abgeordnete. Der Staat wird uns nicht kleinkriegen, wir bleiben laut und unbequem.

Mit sehr herzlichen Grüßen Ihre

Beatrix von Storch

Heiko Maaslos

28.06.2017 - 15:50

Aber... das Gesetz ist doch nur für den Kampf gegen Hass und Hetze im Netz, also gegen Rechts, also für das Gute, wie kann man dagegen sein?
Es ist ganz klar, wer dagegen ist muss ein Hetzer sein, genau wie damals, wo lediglich die ganzen P***dophilen gegen die Uschi Zensursula's Internet-Stopp-Schilder waren, die doch einzig und allein dem Schutze der Kinder dienten!!!

Heiko Maas (STASIgestalt)

30.06.2017 - 10:20

Ich liebe – Ich liebe doch alle – alle Menschen – Na ich liebe doch – Ich setze mich doch dafür ein!

Margot

30.06.2017 - 10:25

Erich???

Plattenmod

30.06.2017 - 10:34

Was Heiko Maas nun als Gesetz einbringt ist bei uns Plattenmods schon seit Jahren Usus - alles löschen, was nicht gefällt und nicht ins Welbbild passt, frei nach dem Motto: Besser Overblocking als Underblocking - freie Meinungsäußerung muss auch Grenzen haben, und was die Grenzen sind, bestimmen wir, und kein Richter nach sechts Monaten!!! Und die 8 von 10 Sachverständigen, die dieses Gesetz als verfassungswidrig eingeordnet haben sind sicher selber alles Hetzer!!!

Unser Begriff von 'Hassposting' und 'Hetze' beinhaltet Links auf alle Medien/Artikel, welche Flüchtlinge und/oder Angehörige anderer Ethnien im schlechten Licht darstellen lässt oder auch nur im Entferntesten mit irgendwas Negativem oder gar Kriminellen in Verbindung bringt.

Vielen Dank.

Schon interessant

30.06.2017 - 18:56

Die 'Ehe für Alle' scheint wesentlich wichtiger zu sein als Heiko Maas' Zensurgesetz welches ebenfalls heute durchgewunken wurde.

The Vatican presents: The Popeboys

30.06.2017 - 19:19

"Eine Regierung ist nicht der Ausdruck des Volkswillens,
sondern der Ausdruck dessen, was ein Volk erträgt."
- Kurt Tucholsky

mispel

30.06.2017 - 19:34

Es ist echt schon erbärmlich, dass die Ehe für alle, die nur einen winzigen Bruchteil der Bevölkerung überhaupt tangiert, solch eine mediale Aufmerksamkeit erhält und dieses Gesetz, das einen gravierenden Einfluss auf die Meinungsfreiheit der gesamten Bevölkerung hat, kaum thematisiert wird. Hoffentlich wird es von der EU oder dem Verfassungsgericht wieder kassiert.

@mispel

30.06.2017 - 20:15

absolut richtig.

und dieser belesene mann hier hat noch andere aspekte genannt, warum merkel gegen die ehe für alle gestimmt hat:

https://www.youtube.com/watch?v=vOvEDsRyJ5U

Wie wäre es...

30.06.2017 - 21:05

...wenn man alle Bundestags-Abgeordnete, die ein 'offensichtlich verfassungswidriges' oder 'offensichtlich UN-Menschenrechtswidriges' oder 'offensichtlich EU-rechtswidriges' Gesetz im Bundestag durchwinken im Nachhinein rechtlich zur Verwantwortung ziehen würde?

Anfang vom Ende

30.06.2017 - 21:11

Es ist echt schon erbärmlich, dass die Ehe für alle, die nur einen winzigen Bruchteil der Bevölkerung überhaupt tangiert, solch eine mediale Aufmerksamkeit erhält und dieses Gesetz, das einen gravierenden Einfluss auf die Meinungsfreiheit der gesamten Bevölkerung hat, kaum thematisiert wird

Als sich die Obama-Regierung wochenlang mit solch wichtigen Dingen wie 'Gender-Toiletten' befasst hat war ihr Ende eingeläutet. Das Ende der Großen Koalition wurde ebnfalls heute eingeläutet.

Für die zukünftige Regierung tippe ich auf Schwarz-Gelb.

Bonzo

30.06.2017 - 21:20

@Bonzo

Liegt wahrscheinlich daran, dass die Ehe für alle eine ziemliche schnörkelose Geschichte ist, während das Netzwerkdurchsetzungsgesetz für viele wahrscheinlich schon durch den Namen ziemlich Abstrakt ist und die Meinungsbildung dadurch erschwert ist.

B'nai B'rith-Angela

30.06.2017 - 21:50

Ein weiteres Puzzleteil zur JWO!

HEIL ROTSCHILD!

Freibier für alle

30.06.2017 - 22:15

Liegt wahrscheinlich daran, dass die Ehe für alle eine ziemliche schnörkelose Geschichte ist

Hmm, naja, da dieses neue Ehe-Gesetz grundgesetzwidrig* ist (es also mindestens vorher einer Änderung des GGs bedurft hätte), kann von "schnörkellos" wohl kaum die Rede sein. :)


*Was ist bei dieser Regierung eigentlich mal NICHT grundgesetzwidrig...seufz

Bonzo

30.06.2017 - 22:27

Eine entsprechende Klage würde ich gerne sehen. Wenn man sich die bisherigen Urteile und Kommentare des Bundesverfassungsgericht zu Artikel 6 ansieht, ist die Wahrscheinlichkeit einer Kassierung gering. Die Umfragen zeigen auch einen klaren Rückhalt in der Bevölkerung. Da kann man sich mit einer Klage in seinem Wahlkreis ziemliche unbeliebt machen.

And

30.06.2017 - 23:13

während das Netzwerkdurchsetzungsgesetz für viele wahrscheinlich schon durch den Namen ziemlich Abstrakt ist und die Meinungsbildung dadurch erschwert ist.

Nur weil der Name abstrakt klingt, bedeutet es nicht, dass es den Normalbürger nicht betrifft. Meinung dazu? Wir haben hier offiziell Meinungsfreiheit, also braucht es keine schwammigen Gesetze, die im Zweifelsfall alles und nichts bedeuten können und eine Grauzone beinhalten von dem, was man sagen "darf" und was nicht. Hoffe auch darauf, dass es vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird. Die schauen den Regierungen wenigstens noch auf die Finger und interessieren sich noch dafür, was im Grundgesetz steht.

Bonzo

30.06.2017 - 23:57

Ich meinte damit, dass es schon beim Namen anfängt. Es betrifft auch vordergründig viele in der Bevölkerung nicht. Da hilft es auch nicht, dass Print- und Öffentlich-rechtliche-Medien meist kritisch darüber berichten.

Und

01.07.2017 - 02:46

Die Umfragen zeigen auch einen klaren Rückhalt in der Bevölkerung.

Naja, aber eine Abstimmung im Volk wäre nochmal was anderes.

Davon mal abgesehen, alle Umfragen zeigen auch, dass die Deutschen offene Grenzen ablehnen und dennoch orientiert sich Merkel nicht daran. Und das Grenz-Thema betrifft mehr Leute (100% der Bevölkerung) als die Ehe für alle (0,2% der Bevölkerung). Man muss da halt auch öfter mal die Relationen ansehen.

IM ERIKA

01.07.2017 - 09:37

Ich orientiere mich nicht an den Deutschen, sondern an meinen Auftraggebern aus USrael!

Bonzo

01.07.2017 - 10:20

Naja, aber eine Abstimmung im Volk wäre nochmal was anderes.

Warum?

Davon mal abgesehen, alle Umfragen zeigen auch, dass die Deutschen offene Grenzen ablehnen

Das stimmt nicht.

Gonzo

01.07.2017 - 11:04

Bomba Harris, do it again!!11!1

Faktencheck

01.07.2017 - 11:11

Nach einer Umfrage wünschen sich zwei Drittel der Deutschen eine Rückkehr zu nationalen Grenzen


http://www.huffingtonpost.de/2016/04/04/umfrage-schengen-grenzkontrollen_n_9614104.html

oder dieses, falls die Huffingtonpost als rechtslastige, AfD-nahe Hetzwebsite betrachtet wird:

Mehrheit der Deutschen will nationale Grenzen zurück

http://www.sueddeutsche.de/politik/umfrage-mehrheit-der-deutschen-will-nationale-grenzen-zurueck-1.2933734

Echter Faktencheck

01.07.2017 - 12:41

Die linksextreme WELT sagt was anderes:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article157605381/Sollen-Grenzen-geschlossen-werden-Das-sagen-die-Deutschen.html

Faschismus 2.0

29.09.2017 - 17:37

"Sollte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft treten, hätte ich die Sorge, dass die Unternehmen im vorauseilenden Gehorsam zu viel löschen." (Christian Lindner, Juni 2017)

Am Sonntag tritt es in Kraft. Viel Spaß. Insbesondere unsere Ossis werden sich darüber freuen, kennen sie das doch noch von früher.

Nur zur Impfung

29.09.2017 - 17:50

Ein weiterer Schritt in die NWO-Diktatur...Aufwachen ihr Idioten!

Nur zur Impfung

29.09.2017 - 17:57

PS: Ich bin geistig behindert.

17:57

29.09.2017 - 18:03

PPS: Ich lese BILD, schaue ZDF und wähle Merkel!

@K.acki

29.09.2017 - 18:09

Na, scho wida Mett, altes Faschoschwein?

Sozialfaschist Heiko Maas

29.09.2017 - 18:57

Mein Lebenswerk! <3

Mal sehen

29.09.2017 - 19:41

Ob sich Herr Lindner (der von der FDP, nicht der von Plattentests) in der Jamaika-Koalition zusammen mit den Grünen die Abschaffung der Maas'(los)en Überwachungsgesetze durchsetzen kann.

Achim

29.09.2017 - 19:49

Doch, doch. Ich bin da recht optimistisch.

(A.)

@Mal sehen

29.09.2017 - 20:13

Welcher Lindner von Plattentests?

Netzfund bei FB:

30.09.2017 - 19:32


+++ Dazu brauch es nicht mal Maas. Das NetzDG enthält einen Ankunftsausspruch. Nehmen wir mal an du postest was gegen Islamismus. Dann schickt Terrorist Ahmed A. F+aceb+ook über seinen Anwalt eine Anfrage dass er deine Adresse will weil er dich wegen Beleidigung verklagen will. Gerichte sind noch gar nicht involviert. Bisher hat Fa+cebo+ok eine solche Anfrage abgeblo.ckt. Das NetzDG verpflichtet Fac+ebo+ok aber nun zur Rausgabe, auch ohne richterliche Anordnung oder irgendwelche Beweise. Zu einem Prozess wird es nie kommen, der hat jetzt deine Adresse und bringt dich um. Eigentlich haben die Tr.ottel die den Sche.iss verabschiedet haben dich mit dem NetzDG umgebracht aber offiziell sind auch sie nie involviert. Die Dre.cksäc.ke bewaffnen indirekt die Islamisten. Ich kann nur jedem dazu raten diese Maßnahmen zu treffen. Mit meinen Maßnahmen landen die IPtechnisch irgendwo in der Mongolei, China oder sonstwo auf der Welt, die H*ardw*are IDs nutzlos weil die sind frei von Sandboxie erfunden und entsprechen nicht dem was eigentlich im Rechner verbaut ist so dass auch hier kein Käufer zurückverfolgt werden kann, die wegwerfma.iladresse führt auch in eine Sackgasse, wenn sie über den VPN genutzt wurde landet man auch hier beim E.xitn.ode irgendwo anders auf der Welt. Da kann Fb dann nur einen Haufen nutzloser weil teils falscher, manipulierter oder erfundener Date.n rausgeben. Neben den Islamisten gibts natürlich auch noch Rinks- Und Lechtse.xtremi.ste.n allerorten die eines Tages mit ner Sche.iss Mac.hete bei dir klingeln. Be.tter S.afe th.an S.orry. +++

Netzfund bei FB:

30.09.2017 - 19:41

Ich bin nicht geistig behindert, sondern nur schwer gestört und paranoid.

klickgeiler Betreiber eines Forums für Rechtsausleger

01.01.2018 - 13:21

*zitter*

(A.)

Heiko Maaslos

01.01.2018 - 13:32

Ab heute, 0:00h, wird zuückgelöscht!!!

Großer Betreiber eines sozialen Netzwerkes

01.01.2018 - 13:34

Wir haben das Löschen ausgelagert an spezielle Löschdienstleister, und wie auch sonst im Leben gilt: Vorsorge ist besser Nachsorge, was in unserer Branche bedeutet: lieber 100x zu schnell und zu früh löschen als 1x zu spät!

Gerhard Richter

01.01.2018 - 14:52

Auch dieses verfassungswidrige Zensurgesetz wird, wie es schon bei Heiko's Überwachungsgetzen geschah, früher oder später vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden.

Adi H.

01.01.2018 - 16:05

In 100 Jahren? Was sind schon hundert Jahre!

mittextremer Simpel

01.01.2018 - 16:39

Ablehnung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes? Das kann nur von rechts kommen!

Löschen klappt super, oder

01.01.2018 - 17:47

Beginnt jetzt das große Löschen?

http://www.sueddeutsche.de/digital/netzwerkdurchsetzungsgesetz-beginnt-jetzt-das-grosse-loeschen-1.3809895

Kurz vor Weihnachten geht ein sechsminütiges Video herum, das zeigt, dass antisemitische Beschimpfungen in Deutschland zum Alltag vieler Juden gehört. Ein Mann beleidigt und bedroht vor laufender Kamera und auf offener Straße einen jüdischen Wirt. Justizminister Heiko Maas schreibt auf Twitter: "Wir alle müssen uns antisemitischer Hetze engagiert und mutig entgegenstellen."

Was dabei fast völlig unterging: Facebook hat das Video zwischenzeitlich gelöscht und den Account von Mike Samuel Delberg gesperrt. Der Repräsentant der Jüdischen Gemeinde zu Berlin hatte die Aufnahme hochgeladen. Erst nach vielen Beschwerden und öffentlichem Druck stellte Facebook den Beitrag wieder her, hob die Sperre auf und entschuldigte sich.

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