NPD-Verbotsverfahren gescheitert

jimbo

19.03.2003 - 20:41

Kürzlich scheiterte ja (leider) der Versuch eines
Verbotes der NPD! Wie ist überhaupt eure Einstellung dazu und überhaupt zu dieser f***ing Partei?

Lepra

19.03.2003 - 21:08

der Scheff von der Schweizer Sektion ist derzeit wieder in der Klappse...

Fresh

20.03.2003 - 12:24

Warum wird so was zugelassen ????
Jeder weiss dass des ne SCHEISSE mit denen is,
aber wegen irgndwelchen fuck Gesetzen wird die nicht verboten .... Warum nicht ???!!!

M1ck

20.03.2003 - 12:33

Wieso leider???

Klar, im ersten Moment klingt das schlecht, aber ich bin froh, das diese Partei nicht verboten wurde!

Denn die Praxis sieht so aus:
Ist eine Partei verboten, heißt das nicht, das es sie nicht mehr gibt. Sie ist dann umso gefährlicher, da sie keinen Plichten einer offiziellen Partei mehr unterworfen ist und somit unkontrollierbar wird.
Bsp:Die SPD, KPD und wie sie alle heißen, sie alle feierten ihre Blüte wenn sie verboten waren.

Das ist schon ganz gut so, wie es jetzt ist. Auf diese Weise kann man immer ein Auge auf sie werfen, und sie gegebenenfalls einschränken.

Tim

21.03.2003 - 22:13

Bin der Meinung die PDS müsste dann auch verboten werden.

stefan

21.03.2003 - 22:21

@tim:
was haben pds und npd gemein?

Turrican

21.03.2003 - 22:32

Die SPD wurde verboten?

Monsoon

22.03.2003 - 10:10

@stefan:
Die PDS hat sich immer noch nicht deutlich von dem menschenverachtenden SED-Regime distanziert.
Aussagen wie "Der Bau der Mauer war OK" lassen auch nicht unbedingt auf einen grossen Unterschied PDS/SED schliessen.Leute wie Gysi sind früher bei der SED gewesen und haben heute plötzlich Mehl gefressen.

Ob man die PDS jedoch mit der NPD vergleichen kann, wage ich zu bezweifeln...

hegisin

24.03.2003 - 05:01

Politisch spielt die NPD ja zum Glueck gar keine Rolle. So wie sie sich praesentieren wird das wohl auch so bleiben.

Nicht die NPD muss verboten werden, sondern rechtsradikale Schlaegertruppen.

svenja

24.03.2003 - 20:18

wie willst du denn rechtsradikale schlägertruppen verbieten?
"lassma die türken da vermöbeln!" - "ach scheiße, das geht nicht mehr, is ja verboten..." - "ok, dann nicht."
so viel ich weiß, durfte man noch nie ungestraft jemanden verhauen ;-).

sadcaper

27.03.2003 - 14:34

Gewalt an sich ist verabscheuend, egal wer gegen wen. Und zur NPD kann man doch nur sagen, dass eine gute Demokratie sowas verkraften muss und auch kann. Und hier in Duetschland ist das der Fall. Sie spielen politisch keine Rolle und dümpeln seit Jahren vor sich hin. Das zeigt doch alles und beweist doch nur, das das Deutsche Volk Parteien dieser Gesinnung niemals mehr als vollwertige politische Kraft anerkennen wird. Und ich bin auch der Meinung, wenn man die NPD verbietet, muß dies gleiche mit der PDS passieren. Diese Partei hat in den letzten Jahren Aussagen getroffen, die einfach unter aller Würde gegenüber den Menschen in der ehemaligen DDR lebend waren.

KEEP ON CHOOGLIN

maTze

27.03.2003 - 16:48

@Turrican

Die SPD wurde im Dritten Reich verboten, genau so wie alle übrigen demokratischen Parteien. In der Bundesrepublik aber natürlich nicht.
Im Nachkriegsdeutschland gab es zwei Parteiverbote gegen die kommunistische KPD und die NSDAP-Nachfolgepartei SRP.

...

21.12.2004 - 16:45

und jetzt bitte wieder zurück unter deinen stein, tac.

Daniela

21.12.2004 - 16:48

Mir reicht, dass sie die Todesstrafe wiedereinführen wollen.

bebbo

21.12.2004 - 17:26

weder die npd, noch die grauen panther, und schon gar nicht die pds (die sind dumm, nicht radikal ;)) dürfen verboten werden. wir leben in einer demokratie, jeder darf sich "versammeln" und seine meinung frei äußern. das ist gesetz und darum sollten wir froh sein, auch wenn es einige WENIGE schlechte beispiele für diese rechte gibt (siehe radikale parteien)

Sidekick

21.12.2004 - 17:35

Wer fürchtet sie nicht, die lebensgefährlichen und menschenverachtenden Grauen Panther. Ich wechsel auch immer die Straßenseite, sehe ich einen. Erst letztens hab ich eine Gruppe Grauer Panther ein paar schutzlose Jugendliche zusammenschlagen sehen. Wenn jemand verboten werden sollte, dann sind das die Grauen Panther.

Sheriff_Lobo

21.12.2004 - 19:04

Ihren Zynismus können Sie sich sparen, Herr Sidekick.

Die Grauen Panther verteilen jetzt sogar schon auf Schulhöfen CDs mit irgendwelchen Rentner-Kombos, die mit ihren radikalen Parolen noch mehr Wähler ins Lager der Ü60-Partei treiben sollen. Auszüge gefällig?

Pulp - Help The Aged
Beatles - When I'm Sixty-Four
Die Ärzte - Omaboy
Turbonegro - Hate The Kids

Ekelhaft!

... und die Regierung schaut nur zu...

Sidekick

21.12.2004 - 19:27

Großartig. :)

radi

21.12.2004 - 21:00

@ ding machst du zensur du bist ja schlimmer als die nazis

Oliver Ding

21.12.2004 - 21:50

Wenn sich Gäste hier daneben benehmen und damit willentlich in Kauf nehmen, daß wir als Betreiber dieses Forums den Kopf dafür hinhalten müssen, entsorge ich deren geistigen Dünnschiß dorthin, wo Fäkalien nun einmal hingehören. Daß das mit "Zensur" nichts zu tun hat, darfst Du gerne dem Fachbuch Deiner Wahl entnehmen (Stichwort: Hausrecht). Und ansonsten die desinformierende Klappe halten. Danke.

abgemagertes federvieh

22.12.2004 - 11:29

und wieder in aktion....tataaaa....oliver "gott" ding

leKeks

22.12.2004 - 11:36

wenn man nicht ständig drüber reden würde, hätte diese partei gar keine publicity ... einfach ignorieren die schwachköppe

brummifahrer

22.12.2004 - 12:23

Warum scheissnazis in Deutschland nicht verboten werden können ?

1) sie sind keine Kommunisten!
2) s. Patriotismus-thread hier im Forum
3) s. shortnews.de

Das ganze scheissland müsste sich selbst in den Kopf schiessen (Jeder ver*** Einzelne), wenn nationalistische, antisemitische, rassistische, ausländerfeindliche, imperialistische, kriegstreiberische Scheisse mit dem Tod bestraft würde.

Vorteil: kein Stau in der Rushhour

rushhour

22.12.2004 - 12:30

wenn du so von der richtigkeit deiner thesen überzeugt bist, könntest du natürlich die entsprechenden konsequenzen ziehen und mit gutem beispiel vorangehen.

p.s.: inwieweit verbohrte antifas "besser" sind als fanatische nazis, wäre noch zu klären...

leKeks

22.12.2004 - 12:38

@brummifahrer

immer dies reaktionären kinder-punks und pseudo-anarchisten *gähn*

hauptsache gegen alles .... wahrscheinlich findest du ich bin ein nazi weil ich gerne deutscher bin

lückenfüller

22.12.2004 - 23:52

wie war nochma das thema??oh bin ich müde,!!

Bär

23.12.2004 - 00:32

LOL, "3) s. shortnews.de", damit ist wohl alles gesagt...

TobyBo

24.12.2004 - 16:49

Das das NPD Verbotsverfahren gescheitert ist finde ich schade. Denn so lange die NPD nicht verboten ist, hat sie die Chance immer salongfähiger zu werden. Inzwischen scheint die NPD für manche Leute (vor allem in den neuen Bundesländern, siehe Landtagswahl in Sachsen) in Zeiten von Sozialabbau und Hartz IV eine echte Alternative geworden zu sein. Es ist zwar gut und richtig, dass man eine Partei nicht willkürlich verbieten kann, trotzdem wundere ich mich, dass letztenendes keine Beweise gefunden wurden, die die Zusammenarbeit der NPD mit diversen illegalen Neonazigruppen belegen können und somit zum Verbot führen konnten.

Nordic

24.12.2004 - 23:24

"lassma die türken da vermöbeln!" - "ach scheiße, das geht nicht mehr, is ja verboten..." - "ok, dann nicht."
göttlich *lol*

Hat hier jemand schonma was vom Heisenhof gehört? Buh regt mich das auf...

Zu diesem Parteikramdingsda...
Es gilt die Meinungsfreiheit. Und dass sie gefährlich werden wenn sie verboten werden, is klar.

Ich find´s nur igrndwie verdammt erbärmlich, dass diese Parteien immerhin doch Stimmen bekommen...
Ich denke, das sollte einem viel mehr zu denken geben, als dass es die Parteien gibt.
Idioten gibt´s immer. Aber dass es so viele Mitläufer gibt... Wahnsinn.

Ich hab ned wirklich sonderlich viel Ahnung von Politik und diesem Kram, man möge mich berichtigen, falls ich falsch liege...

Daniela

25.12.2004 - 11:52

Die NPD hatte irgendwann in den 60ern ihr erfolgreichstes Bundestagswahlergebnis, man höre und staune, soviel zur 'momentanen' Bedrohung.
(Ich hoffe ich hab mich jetzt auch richtig erinnert)

TobyBo

25.12.2004 - 14:04

Genau genommen wars 1969 (4,3% *klugscheiß*). Ich finde, dass sollte aber trotzdem kein Grund sein, die Partei nicht ernstzunehmen, vor allem wenn man bedenkt das sich DVU und NPD zur rechten Einheitsfront vereinigen wollen. Dann ist die Gefahr nicht mehr allzu gering, dass die Partei dann bei der nächsten Bundestagswahl doch noch die 5% Hürde überspringt.

Flo

25.12.2004 - 17:33

ich bin auch der meinung das es erst richtig problematisch wird wenn diese scheiss nazificker sich zusammenschließen aber sie zu verbieten ist auch nich das gelbe vom ei wie schon gesagt da werden die wixer nur noch gefaehrlicher

Sidekick

25.12.2004 - 18:04

In Frankreich erreicht die Rechtsextreme national über 20%!

Okay, ja, es ist Frabkreich, nicht Deutschland, wenn in Deutschland die Rechten stark sind, dann muss man sich deswegen mehr Sorgen machen. Aber Organisationen die offenkundig für die Todesstrafe sind und offen antisemitisch...nun ja...Toleranz

Sidekick

25.12.2004 - 18:04

In Frankreich erreicht die Rechtsextreme national über 20%!

Okay, ja, es ist Frabkreich, nicht Deutschland, wenn in Deutschland die Rechten stark sind, dann muss man sich deswegen mehr Sorgen machen. Aber Organisationen die offenkundig für die Todesstrafe sind und offen antisemitisch...nun ja...Toleranz hin oder her...

bee

25.12.2004 - 18:17

Man sollte nochmal die Fakten hervorkramen, warum das Verbotsverfahren überhaupt gescheitert ist:

Es wurde überhaupt nicht über die Sache (NPD=verfassungswidrig) verhandelt !
Das Verfahren konnte nicht eröffnet werden, weil sich herausstellte, dass die (Landes)Vorstände der NPD zur Hälfte aus Mitarbeitern des Bundesnachrichtendiestes bestanden. Diese Herren vom BND waren somit Zeugen und Akteure gleichzeitig. Wie ein Treppenwitz: die Agenten erzeugen das, was sie bekämpfen sollen.
Was dies über die Gefährlichkedit der NPD aussagt sei erstmal dahingestellt ...

Patte

25.12.2004 - 20:38

Achja...die "V-Männer", oder?

Neupo

08.01.2005 - 16:45

Die NDP will in den Bundestag einziehen ..

wenn die es wirklich schaffen sollten, dann ohje ohje gn8

cds23

08.01.2005 - 17:43

1.PDS ist heute ganz klar eine ganz normale lin Partei , und Gott , ich bin dafür dass wieder eine Mauer gebaut wird, ann haben die da mehr als sie heute haben.
2.Einerseits ist es unverständlich , wie nach unserer Geschichte erlaubt werden konnte eine Partei wie die NPD zu gründen aber andererseits muss ich mich den Leuten anschließen die folgendes behauptet haben:
Die Partei wurde gegründet , jetzt ist nun mal zu spät um es rückgängig zu machen, da inoffizielle Parteien wesentlich gefährlicher sind und sich keinerlei Gesetzen unterwerfen müssen um "legal" zu bleiben.
3.sind für mich Parteien wie die bayerische CSU genausoein Risikofaktor, dort tummeln sich lauter Leute rum die auf einem dünnen faden zwischen erzkonservativ und faschistisch pendeln.Die Gefahr äußert sich insofern , alsd´ß die CSU eine wesentlich höhere Chance hat an die macht zu kommen als die NPD, was es zu verhindern gilt.

kavtub

10.01.2005 - 15:12

@cds23
aha...sie sind also unter uns


also für mich wär es ja mal sehr interessant zu sehen wie diese parteien regieren wollen. ich beziehe mich auf npd/dvu(in brandenburg iss ja hoffentlich bekannt die sache...) und natürlich die pds. beide parteien sollten unbedingt und ausdrücklich in eine regierungsverantwortlichkeit genommen werden!! ich denke das wäre sie beste möglichkeit alll ihren wählern zu zeigen wie "gut" ihre programme funktionieren. ich sag nur reichsmark. hehe. da kannste gar nimmer aufhören zu feixen...aber das wissen die meißten wähler gar nicht, weils keinen interessiert. alles wie dumme schafe die dem schaffänger aus hameln (oder so) hinterherrennen.
lächerlich.

the guy who die nazis schnitzelt

10.01.2005 - 17:55

ach man darf nur nich zu faul zum wählen sein ich bin da optimistisch weil ich nich glaub das deutschland so blöd is wenn ja wander ich ganz sicher aus wer nich wählt und die nazificker parteien in den bundestag (uaahhh) einziehen lässt darf sich hinter her auch nich über die pisse wundern die so kommen würde beispielsweise die reichsmark was noch nich ma wesentlich is

eure nazisdraufkotzvereinigung

kavtub

10.01.2005 - 21:02

@cds
mann ich hab mir deinen beitrag jetzt zum zehnten mal durchgelesen und muss immernoch lachen.

darf ich fragen bei welchen personen du den müll gehört hast? denn selber ausdenken kann sich das kein einzelner.

sorry. bin sonst keiner der leute beleidigt, aber das macht mich zornig!

mannmannmann

Peerius

15.01.2005 - 10:12

Es is doch egentlich so,dass die NPD-Wähler irgendwelche Trittbrettfahrer sein müssen.Siehe Sachsen-Wahl:
9%!
Ich bin zwar kein Sachse,aber das beweißt das praktisch jeder Sachse einen kennt,der NPD gewählt hat...und spätestens wenn die in den Bundestag einziehen wird man sich da noch mal drum kümmern,aber diese Zeit scheint ohne Verbot eigentlich unumgänglich zu sein.
Ich bin fest der Meinung das die nichtradikalen Parteien eigentlich nur durch Boikott ne Chance haben,die NPD-Wählere da weg zu bringen...
Jedenfalls bin ich für ein Verbot.

the guy who die nazis schnitzelt

15.01.2005 - 13:32

geht auf die straße mobilisiert die menschen und lasst euch nich auf der nase rumtanzen von n paar nazifickern die in der pubertät stecken geblieben sind denn:

"wer wegschaut stimmt zu!"
(so war das auch vor gut sechzig jahrn)

unter www.axisofjusitice.de könnt ihr euch über verschiedene links informieren die seite gibts auch in amerika unter .org von tom morello(ratm,audioslave) und srij tankjan (soad) gegründet da könnt ihr euch auch informieren über demos und wie man bedürftigen konkret helfen kann

TUT WAS

Guzica

16.01.2005 - 13:51

wir brauchen die NPD nicht, denn wir haben ja die CSU

kavtub

16.01.2005 - 16:55

und wie genau kommst du zu diesem schluss?
fakten bitte!

the guy who die nazis schnitzelt

16.01.2005 - 17:49

...ach mann das is doch glaub ich nurn joke die csu is doch bekannt für ihre nationalistische denkweise ich glaub der stoiber würde am liebsten bayern als einen eigenen staat haben in dem nur er regiert und einwanderung total unterbindet

cds23

16.01.2005 - 19:23

@ kavtub

gut nachdem du dir meinen eintrag vom 8.1 schon mindestens 500 gelesen hast , ich hab mal hochgerechnet ;) , werde ich dir folgendes vorlegen, indem ich dir ein Paradebeispiel vorlegen werde.
Edmund Stoiber, ich hoffe du weißt dass er in der CDU ist , hat mal vor Jahren gesagt:
"Deutschland ist überfremdet".
Nun weiß ich nicht was schlimmer ist:
Diese Aussage aus einer hohen Objektivität heraus , oder aus einer hohen Subjektivität?
Aus einer Objektivität wäre: er schaut sich Ausländeranteile in % in den einzelnen Bundesländern an , und entnimmt diesen tatsächlich , dass wir zu viele Ausländer "beherbergen".Oder aus einer Subjektivität wäre:Er geht durch die Münchner Innenstadt und fühlt sich von Ausländern "umzingelt" , er fühlt sich unwohl.
Das erste hört sich für mich nach Stimmungsmache à la "meine lieben mitbürger , lassen sie sich nicht die arbeitsplätze wegnehmen" an , das zweite nach "das pack muss nach hause geschickt werden" , was seine eigene meinung wäre.
So , nun liegt es bei dir zu entscheiden was dir leichter fällt zu unterstützen , bzw. ob du einem der beiden genannten beispiele zustimmst.Wenn ja , dann sehe ich nicht warum du dich vehement gegen die NPD aussprichst, wobei mir grad auffällt , dass du in diesem Thread noch kein einziges mal was gegen die NPD gesagt hast , sondern nur andere Leute wegen ihrer Aussagen ankotzt , anstatt deine eigene Meinung darzulegen und selber zu argumentieren;)

cds23

16.01.2005 - 19:23

sorry verschrieben edmund stoiber CSU;)

Sidekick

21.01.2005 - 18:23

http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/1783891.html

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