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Landtagswahl in Thüringen

User Beitrag

Rhyton

Postings: 93

Registriert seit 26.09.2024

26.09.2024 - 21:32 Uhr
Nazis tun Nazi-Dinge:

https://archive.is/hrD5h

Grizzly Adams

Postings: 5323

Registriert seit 22.08.2019

26.09.2024 - 22:32 Uhr
Wage mal ein Bestandsaufnahme:

in diesem Forum
50% Grüne
20% SPD
10% LINKE
10% CDU
10% Andere

80% links

Realität zurzeit laut diversen Umfragen:
35% Union
20% AfD
15% SPD
10% BSW
10% Grüne
2 % Linke
2 %FDP
6% Andere

Weniger als 30% links.

Hier im Forum also jede Menge Sympathie und Zustimmung für linke Parteien und ihre Politik.

In der aktuellen Stimmung allerdings ein ganz anderes Bild. Ich kann da übrigens gar nichts für. Weder für die letzten Wahlergebnisse noch Für die aktuellen Umfragen.

AliBlaBla

Postings: 6640

Registriert seit 28.06.2020

26.09.2024 - 22:38 Uhr
Ja, hier ist schon eine "extreme bubble" (Zitat aus einem anderen Thread)
Ohne Worte.

Randwer

Postings: 3160

Registriert seit 14.05.2014

26.09.2024 - 22:51 Uhr
In einem Forum für Schlager und Volksmusik sähe es gewiss anders aus.

jleon

Postings: 91

Registriert seit 06.12.2019

26.09.2024 - 23:03 Uhr
@Aliblabla: Den Begriff "extreme Bubble" habe ich in dem Thread benutzt und erläutere es gerne hier, was ich damit meine, um nicht im anderen Thread eine unnötige off-topic Diskussion zu starten.
Extrem ist an der Bubble für mich nicht die politische Ausrichtung sondern ihre Eigenschaft als abgeschlossene Blase. Es sind hier die gängigen Mitte-Links Positionen (linker Flügel SPD + Grün + etwas Linkspartei), nach Grizzlys Zahlen also das Meinungsspektrum von ca 20-25% der Bevölkerung akzeptiert. Die anderen 75% werden in diesem Forum derart stark ausgegrenzt und abgewertet wie ich es nirgendwo anders im Internet je gesehen habe. Die meinungsstarken User hier bestätigen sich auch so sehr gegenseitig, dass sie wirklich nicht mehr verstehen können, wie man etwas anderes wählen kann ohne ein schlechter Mensch zu sein!

nörtz

User und News-Scout

Postings: 14800

Registriert seit 13.06.2013

26.09.2024 - 23:03 Uhr
Rechte, also unter anderem CDU-Positionen, sind oftmals moralisch fragwürdig, logisch inkohärent und angesichts der globalen Herausforderungen unserer Zeit kontraproduktiv - das alles zumindest in weitaus höherem Maß als die meisten Ansichten anderer politischer Richtungen.

Das geht bei längst überholten konservativen Wertesystemen los, die emanzipatorische Veränderungen verhindern, z.B. menschenwürdige Asylpolitik oder die Bekämpfung sozialer Ungleichheiten bis zur angeblichen Islamisierung usw.

Gemein haben diese Themen im Allgemeinen aber immer, dass es darum geht, die eigenen Unzulänglichkeiten anderen in die Schuhe zu schieben: Sei es der Flüchtling oder der Bürgergeldempfänger.

Dazu auch:

https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/cdu/42064/die-programmatik-der-cdu/

Die CDU hat sich nie im selben Maße als Programmpartei verstanden wie die SPD. Dies lag und liegt zunächst in ihrem pragmatischen, auf den Gewinn und Erhalt der Regierungsmacht ausgerichteten Politikverständnis und den tatsächlichen Erfolgen ihrer Regierungspolitik begründet, die sich mit einer zu starren ideologischen Bindung schlecht verträgt.

Was den Wähler antreibt, die Partei zu wählen, die zurück in die Vergangenheit will, siehe Merz, und die, zusammen mit FDP und SPD dieses Land in den letzten 20 Jahren hat marode werden lassen, bleibt zumindest kein Mysterium, denn der gemeine CDU-Wähler unterscheidet sich im Wertekanon in keinster Weise von den Merzens, Spahns und Aiwangers dieser Welt.

Grizzly Adams

Postings: 5323

Registriert seit 22.08.2019

27.09.2024 - 00:15 Uhr
@jleon: „ Die meinungsstarken User hier bestätigen sich auch so sehr gegenseitig, dass sie wirklich nicht mehr verstehen können, wie man etwas anderes wählen kann ohne ein schlechter Mensch zu sein!“

So ist es.

@nörtz: „ Was den Wähler antreibt, die Partei zu wählen, die zurück in die Vergangenheit will, siehe Merz, und die, zusammen mit FDP und SPD dieses Land in den letzten 20 Jahren hat marode werden lassen, bleibt zumindest kein Mysterium, denn der gemeine CDU-Wähler unterscheidet sich im Wertekanon in keinster Weise von den Merzens, Spahns und Aiwangers dieser Welt.“

So ist es.

Hier sind beide Meinungen eindrucksvoll nebeneinander gestellt.

RandomChance

Postings: 804

Registriert seit 02.05.2018

27.09.2024 - 02:10 Uhr
Apropos längst überholte Systeme:

Da ist auch die überwiegend aus Linkskräften bestehende Ampel bei, die Fehler der Vergangenheit noch zu eskalieren. Siehe Rentenpaket 2.

Germany's Next Landolf freut sich. Denn das Thema wird für die nächsten Jahre/Jahrzehnte das Sprengstoffthema sein. Dagegen werden die üblichen Triggerthemen wie Migration, Bürgergeld oder Energiewende wie eine politische Knallerbse wirken.

RandomChance

Postings: 804

Registriert seit 02.05.2018

27.09.2024 - 02:37 Uhr
* Wenns drauf ankommt, müssen letztlich alle politischen Dienstleister (aka Parteien) schauen, dass sie Menschen zu Wählern (aka Kundschaft) machen. Aus diesem kurzfristigen Popularitätswettbewerb gibt es schwer ein Entkommen. Deshalb gibt es quer durch die Parteienlandschaft eine Politik, die so nachhaltig gedacht ist wie der Kantinenplan des Bundestags: "Nächste Woche Schnitzelpommes für alle! Danach schaun mer mal." Und Reformen, die kurz- bis mittelfristig unpopuläre Maßnahmen erfordern, die Regeln dann schon zukünftige Regierungen. Die es zunehmend schwerer haben, noch zu korrigieren.

Die AfD mit ihrem "Germany first!" ist natürlich die Abziehbildchenkarikatur davon. Klima? Druf g'schisse. Entwicklungshilfen und Kredite? Mehr Schnitzel für euch im Hier und Jetzt. Das kommt leider immer ein bisschen kurz. Auch wenn all das die Achillesferse einer jeden Demokratie ist.

jleon

Postings: 91

Registriert seit 06.12.2019

27.09.2024 - 11:19 Uhr
"Aus diesem kurzfristigen Popularitätswettbewerb gibt es schwer ein Entkommen. [...] Und Reformen, die kurz- bis mittelfristig unpopuläre Maßnahmen erfordern, die Regeln dann schon zukünftige Regierungen."

Ich weiß nicht ob dies so auswegslos ist, wie man meint. Ich denke schon, dass es möglich ist die Bevölkerung auch auf einen unangenehmen Kurs mitzunehmen, wenn die Kommunikation stimmt.
Ein interessantes Beispiel ist hier gerade Milei in Argentinien. Ich will jetzt sicher nicht für seine anarchokapitalistische Linie werben, aber dort werden mit der Brechstange knallharte Maßnahmen durchgezogen, die großen Teilen der Bevölkerung richtig weh tun (massiver Sozialabbau, Rentenkürzungen, Schließung von 13/22 Ministerien, Streichung von Subventionen etc.) und zunächst die Armutsquote ziemlich erhöht. Trotzdem folgen ihm die Leute weiterhin und er genießt Zustimmung der Mehrheit der argentinischen Bevölkerung, weil diese daran glauben, dass ihre jetztigen Opfer in eine bessere Zukunft führen.
Weiß nicht, ob ihm das noch um die Ohren fliegt oder es eine propagandistische Meisterleistung ist, aber es bleibt ein Beispiel dafür, dass der opportunistische Weg des geringsten Wiederstandes in einer Demokratie nicht alternativlos ist!

Rhyton

Postings: 93

Registriert seit 26.09.2024

27.09.2024 - 12:36 Uhr
Diese Partei gehört verboten. Man kann ja in einzelnen Bundesländern anfangen, in Thüringen sind sie so dermaßen klar verfassungsfeindlich und eine Gefahr für die Demokratie, sollte eigentlich möglich sein, wenn man es seriös angeht.

Mann 50 Wampe

Postings: 3727

Registriert seit 28.08.2019

27.09.2024 - 18:56 Uhr
Ich bin auch für ein Verbot, aber man darf nicht vergessen das man der AFD damit einen Märtyrerstatus gibt. Die Ideologie verschwindet damit auch nicht aus den Köpfen, allerdings sind erstmal die Parteistrukturen zerstört und der Aufbau einer neuen Partei würde sehr lange dauern und wäre wohl auch ein schmerzhafter Prozess mit Hauen und Stechen.
Sehr lange dauert leider wohl auch ein Verbotsverfahren, man gibt der AfD in der Zeit die Chance sich noch mehr als Opfer zu inszenieren als jetzt schon. Dazu würden alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden um das Ganze in die länge zu ziehen. Schlussendlich wird das Jahre dauern, mit ungewissen Ausgang und wer weiß wie die politische Großwetterlage in Deutschland dann ist? Was ist wenn die AfD dann schon in diversen Landesregierungen sitzt? an die Beständigkeit der Brandmauer, speziell im Osten, glaubt doch eh keiner.
Wäre die Regierungsbeteiligung nicht ein Argument pro AfD in einem Verbotsverfahren? Nach dem Motto: Wenn die schon in Landesregierungen mit anderen zusammen sitzen, dann können sie nicht so radikal und demokratiefeindlich sein.

Bonzo

Postings: 3126

Registriert seit 13.06.2013

27.09.2024 - 19:46 Uhr
Natürlich muss man ein Verbotsverfahren anstrengen. Faschisten muss man klar machen, dass sie gewalttätig werden müssen (mit allen für sie folgenden Konsequenzen), falls sie an die Macht kommen wollen.

Wie kann man überhaupt daran denken solch einem Abschaum freiwillig Macht zu überlassen?

nörtz

User und News-Scout

Postings: 14800

Registriert seit 13.06.2013

28.09.2024 - 00:30 Uhr
https://x.com/niggi/status/1839598054929740057

NZZ auch schon stramm auf AfD-Linie.

nörtz

User und News-Scout

Postings: 14800

Registriert seit 13.06.2013

28.09.2024 - 00:33 Uhr
Das Urteil des Landesverfassungsgerichts ist übrigens da: Eine Klatsche für die Faschos und ihren Alterspräsidenten.

dreckskerl

Postings: 10420

Registriert seit 09.12.2014

29.09.2024 - 20:11 Uhr
Jetzt wird es wohl konkret mit einem möglichen Verbotsverfahren-

https://www.spiegel.de/politik/abgeordnete-bringen-bald-afd-verbotsantrag-im-bundestag-ein-a-5752e80d-2e1c-4faa-b391-d48866f537b7

nörtz

User und News-Scout

Postings: 14800

Registriert seit 13.06.2013

01.10.2024 - 15:26 Uhr
https://library.fes.de/pdf-files/a-p-b/21455.pdf

[...]Für das Selbstverständnis linker Parteien war es
lange Zeit zentral, die Identität, Interessen und Beschwer-
den von Arbeiter:innen zu vertreten und diese in eine soli-
darische Politik für die Gesamtgesellschaft zu kanalisieren.
In unseren Befunden zeigen sich die Symptome einer Ver-
nachlässigung dieser politischen Verankerung. Eine linke
Ansprache des Klassenbewusstseins – sowohl in der Arbei-
terklasse als auch in der Bevölkerung als Ganzer – scheint
derzeit vor allem auf Basis gemeinsamer Arbeitnehmerin-
teressen zu gelingen. Dieser Zugang erweist sich auch in-
sofern als strategisch vielversprechend, als sich für diese
Bewusstseinsform eine Klassenallianz von interessenbe-
wussten Arbeiter:innen und gerechtigkeitsorientierten
Mittelklasseangehörigen zeigt. [/...]

[...]Die Arbeiteridentität wird
von vielen Menschen anders bestimmt als über die Interes-
sen der Arbeitnehmer:innen in gesellschaftlichen Oben-
Unten-Konflikten. Ebenso zeigt sich, dass linke Kräfte
das Deutungsmonopol über Fragen der Klassenidentität
verloren haben. Stattdessen reüssiert die radikale Rechte,
die Verteilungskonflikte als Nullsummenspiel zwischen
Etablierten- und Außenseitergruppen inszeniert[...]


[...]Wenn etwa Sozialdemokrat:innen aus Angst vor schlechter
Presse in die Rufe nach Härte gegenüber vermeintlich leis-
tungsunwilligen Transferempfänger:innen einstimmen,
Migration zum gesellschaftlichen Übel erklären, gesell-
schaftliche Probleme ethnisieren und Anspruchskonkur-
renzen zwischen Gruppen von Lohnabhängigen schüren,
dann propagieren sie ein Politikverständnis, das sie selbst
überflüssig macht. Um selbst nicht schwach zu erscheinen,
stärken sie den politischen Gegner. Wie eine Vielzahl von
Studien erwiesen hat, ist diese Art der Politik außerordent-
lich kontraproduktiv; sie zahlt nie bei Kräften links der
Mitte ein, sondern ausschließlich auf dem rechten Spek-
trum[...]

Will die linke Mitte gewinnen, muss sie stattdessen da-
für sorgen, dass der Interessengegensatz von Oben und
Unten und die legitimen Forderungen der weniger betuch-
ten Mehrheit im Zentrum der gesellschaftlichen Debatte
stehen. Hier liegt die spezifische Stärke linker Programma-
tik, ihre Verankerung im Alltagsbewusstsein sowie, wie wir
zeigen konnten, ein einendes Moment für ihre soziale
Konstellation aus Arbeiterschaft und kultureller Mittel-
klasse. Dieses Potenzial zu bergen erfordert allerdings,
Konflikte in Kauf zu nehmen und noch viel klarer als bis-
lang zu benennen, in wessen Namen und für wessen Inter-
essen man kämpft und auch gegen welche konkurrierenden
Interessen das eigene Programm durchgesetzt werden soll[...]

[...]Auf der anderen Seite braucht es gerade für Arbei-
ter:innen und Angehörige der unteren Mittelschicht einen
inklusiven und positiven Bezug auf die eigene Gruppe, der
überzeugender ist, als das exkludierende Identitätsangebot
von rechts. Auch hier hilft es nicht, ins Allgemeine zu
flüchten und Gruppenbezüge zu vermeiden, um alle mit-
zunehmen. Wie erwähnt, zeigen Studien etwa, dass Arbei-
ter:innen deutlich wahrscheinlicher für Parteien mobili-
sierbar sind, die sie explizit als Arbeiter:innen adressieren
(Robison et al. 2021; Ares 2021). Will Mitte-links-Politik
die Arbeiterklasse mit der progressiven Mittelklasse zu-
sammenbringen, bietet es sich an, wieder klarzumachen,
dass die öffentliche Infrastruktur des Gemeinwohls, die
Regulierung des Profitstrebens zum Wohle der Beschäftig-
ten wie auch wohlfahrtsstaatliche Errungenschaften von
Rente bis zum Wohngeld Ergebnis einer historischen Mo-
bilisierung einfacher Leute sind und dass dieser Kampf um
sozialen Fortschritt ein unabgeschlossener ist.
Anders gesagt, gilt es also, das Vokabular einer demo-
kratischen Klassenpolitik wiederzugewinnen, die das Herz
der sozialdemokratischen und linken Tradition ausmacht.

nörtz

User und News-Scout

Postings: 14800

Registriert seit 13.06.2013

01.10.2024 - 15:32 Uhr
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/gesellschaft/id_100500916/italien-mussolini-gesetz-an-schulen-wieder-in-kraft.html

Zucht und Ordnung an den Schulen: Italien führt ein altes Mussolini-Gesetz wieder ein, das die Kinder und Jugendlichen unter strenge Kontrolle stellt. Wer durch Ungehorsam auffällt, kann sitzen bleiben – unabhängig davon, wie die Noten in anderen Fächern sind.

"Wir wollen die Kultur des Respekts in die Schulen zurückbringen", hatte Regierungschefin Giorgia Meloni – früher eine offene Faschistin, heute um ein möglichst bürgerliches Auftreten bemüht – im Vorfeld gesagt. Jetzt hat das Parlament dem Gesetz der Rechtsaußen-Regierung zugestimmt, es ist in Kraft.

Der faschistische Diktator Benito Mussolini hatte eine vergleichbare Regelung erstmals im Jahr 1924 eingeführt. Meloni hat die gefürchteten Betragensnoten nun wieder hervorgekramt. Ab jetzt gilt damit: Wer in der Mittel- und Oberstufe auf einer Skala von eins bis zehn weniger als sechs Betragenspunkte holt, ist raus und muss das Jahr wiederholen. Wer genau sechs Punkte schafft, muss eine Strafarbeit schreiben, um versetzt zu werden.

RandomChance

Postings: 804

Registriert seit 02.05.2018

01.10.2024 - 16:13 Uhr
Pepe Nietnagel gefällt das nicht.

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