Landtagswahl in Thüringen

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Christopher

Plattentests.de-Mitarbeiter

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07.02.2020 - 10:09 Uhr
Die Parteiendemokratie hat die große Schwäche, dass Parteien dazu gezwungen sind, möglichst einheitlich aufzutreten. Interne Debatten landen in den Medien und werden von vielen Wählern als schlecht empfunden. (Man erinnere sich an den Selbstzerfleischungsprozess der Piraten.)

In einer Bärchiwelt stimmt jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen ab. Wird nie passieren, weil so keine stabilen Mehrheiten zu halten sind. Es ist ja schon ein riesiges Drama, wenn eine Abstimmung mal knapp verloren wird. Da sind schon Regierungen daran zerbrochen. Daher wird "durchregiert". Bin da auch kein Fan davon, ich fände eine problemorientierte Herangehensweise besser. Eigentlich gibt es auch genau dafür die Ausschüsse. Meist wird dann aber trotzdem strikt nach Fraktionszwang abgestimmt, wenngleich in den Ausschüssen teilweise natürlich Veränderungen am Gesetzentwurf erarbeitet wurden.

Wie das alles in den letzten Tagen lief, ist mit dem Wort "unglücklich" noch nett umschrieben.

Pivo

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07.02.2020 - 10:11 Uhr
@Eric

In meinen Augen schon. Ich wähle demokratisch eine Partei und deren Vertreter weil ich der Meinung bin, dass diese Vertreter meine Interessen am Besten abbilden. Was dann meine Vertreter allerdings daraus machen, ist dann nicht mehr in meinen Händen. Ich habe nicht die CDU gewählt um am Ende überall Windräder zu sehen. Ich habe nicht die Grünen gewählt, dass die Autoindustrie weiter gepudert wird, niemand hat Schröder gewählt und wollte gleichzeitig Hartz4.
Von daher ist dass was in Thüringen passierte sicher nicht der Wille des Volkes aber der Wille der Vertreter des Volkes gewesen und so funktioniert unsere Demokratie nun einmal leider.
Ich finde die zahlreichen Volksentscheide in der Schweiz eine gute Sache und warum wählen wir unseren Kanzler und die Ministerpräsidenten nicht direkt...?? Das wären Ansätze für noch mehr Demokratie. Aber so wie unsere Demokratie ist wie sie ist kann eben auch so etwas geschehen wie in Thüringen. Es war sicher an der Grenze der Moral und "des Üblichen" aber es war vollkommen in Ordnung und verfassungsmäßig.

Klaus

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07.02.2020 - 10:14 Uhr
Die "Volksentscheide" in der Schweiz zeigen m.E. eindrücklich, warum man das mit den Volksentscheiden lassen sollte. Da ist zu viel Spielraum für Populisten. Außerdem sichern diese nahezu immer den Status Quo - da Veränderung nur von den wenigsten Menschen positiv aufgenommen wird.

Given To The Rising

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07.02.2020 - 10:17 Uhr
"@Rising: Dich hat hier zum Beispiel auch noch niemand pauschal als Kommunist bezeichnet, auch wenn man manchmal den Eindruck bekommen könnte, du würdest nicht immer bedingungslos hinter einem demokratischen Wertekanon stehen."
Für mich ist Kommunist keine Beleidigung, sondern eine Adelung. Natürlich nur auf die echte Definition von Kommunismus bezogen, nicht auf das, was man als reales System heute so bezeichnet. Aber die Faschisten haben Angst dazu zu stehen, was sie sind, weil sie dann ins Abseits gestellt werden. Deswegen diese bürgerliche Fassade, am besten noch unterstützt dadurch, dass man die Linken als Linksfaschisten bezeichnet.
Das beste Rezept gegen die AfD ist Ignoranz, Härte und Konfrontation mit Themen, in denen sie keine Kompetenz haben (Rente, Wirtschaft, Soziales). Wenn man ständig Migration in den Medien erwähnt, dann bekommen sie ihre Aufmerksamkeit und die Wähler das, was sie zufriedenstellt. Ihr in den Themen nachzugeben oder sie zu bemitleiden, wenn mal ein Angriff von links kommt, genau nicht.
Und zum Stolz: Kann man sein. Gerne. Hat aber in der Politik nichts verloren. Zur deutschen Identität gehört auch die Zeit vor 1945. Das lässt sich nicht wegretuschieren. Der deutsche Rechtsstaat und die deutsche Kriegsunlust wären sonst nicht denkbar.

Mutzel

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07.02.2020 - 10:19 Uhr
In einer Bärchiwelt stimmt jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen ab. Wird nie passieren, weil so keine stabilen Mehrheiten zu halten sind.

Ja, und wenn man es genau nimmt, widerspricht das eklatant dem Artikel 38 GG (in den Landesverfassungen dürfe ähnliches stehen), welcher besagt:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.


Und deshalb wird in diesem unseren Lande auch keine Minderheitsregierung funktionieren.

Ich bin gespannt, wie in Zukunft Ramelow ohne eigene Mehrheit regieren wird.
Müsssen die CDU dann bei allen Abstimmungen zustimmen oder sich enthalten, nur weil auch die AfD gegen einen Gesetzesvorschlag stimmt und man ansonsten mit dieser 'paktieren' würde?

Der Wanderjunge Fridolin

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07.02.2020 - 10:57 Uhr
@Rising:

Also "die auf den Sozialismus folgende Entwicklungsstufe, in der alle Produktionsmittel und Erzeugnisse in das gemeinsame Eigentum der Staatsbürger übergehen und alle Klassengegensätze überwunden sind."

Das ist in der Tat eine hübsche Utopie. Die Praxis hat aber bewiesen, dass es zur Durchsetzung dieser Utopie immer einer Diktatur oder eines Despoten benötigt. Insofern sehe ich deine Trennung zwischen Utopie und realem System kritisch, denn das reale System hat sich als im hohen Maße unmenschlich und brutal erwiesen, außerdem als innovationenbremsend und armmachend. Ich halte es für zielführender, die Demokratie weiterzuentwickeln.

keenan

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07.02.2020 - 11:22 Uhr
Thomas Kemmerich kommt auf insgesamt 93.005,07 Euro – für rund 24 Stunden Amtszeit!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87293942/thueringen-wahl-so-viel-geld-bekommt-thomas-kemmerich-fuer-nur-25-stunden-amtszeit.html

Gönn Dir!

Autotomate

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07.02.2020 - 11:30 Uhr
Alter, dafür müsste ich ne ganze Woche arbeiten! Aber so viel wird's nicht bleiben, er muss das sicherlich mit Höcke teilen.

Given To The Rising

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07.02.2020 - 12:15 Uhr
"Die "Volksentscheide" in der Schweiz zeigen m.E. eindrücklich, warum man das mit den Volksentscheiden lassen sollte. Da ist zu viel Spielraum für Populisten. Außerdem sichern diese nahezu immer den Status Quo - da Veränderung nur von den wenigsten Menschen positiv aufgenommen wird. "
Sehe ich ein bisschen anders. Allerdings sollte man das nicht für große Fragen machen, wo viel Druck hinter steht, sondern eher für konkrete Fragen. Z.B. könnte man über das Tempolimit oder die Bundeswehreinsätze per Volksentscheid abstimmen.

Klaus

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07.02.2020 - 12:18 Uhr
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-02/wahl-in-thueringen-rot-rot-gruen-mehrheit-neuwahl

Ansonsten: Gerade Bundeswehreinsätze sind so hochkomplex - niemals sollte man dies in die Hände einer uninformierten Masse geben.

keenan

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Registriert seit 14.06.2013

07.02.2020 - 12:24 Uhr
@ autotomate

eine woche :-O gönn dir!

ich brauche dafür 2,5 jahre!

Given To The Rising

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Registriert seit 27.09.2019

07.02.2020 - 12:30 Uhr
"Ansonsten: Gerade Bundeswehreinsätze sind so hochkomplex - niemals sollte man dies in die Hände einer uninformierten Masse geben. "
Die meisten wären dagegen. Und das absolut zurecht. Wir haben da mehr Unheil angerichtet als Gutes bewirkt. Und übrigens übergibt diese uninformierte Masse ihre ganze politische Entscheidungsfähigkeit an Parteien, die wiederum ein breites Spektrum an Positionen beinhalten. Das ist noch viel schwerwiegender.

Klaus

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07.02.2020 - 13:26 Uhr
Es ist halt so, dass die Politik oftmals andere Komplexitätsebenen abbildet und meistern muss, als das ein einzelner Bürger greifen kann - da schließe ich mich explizit mit ein. Und deswegen bin ich sehr glücklich mit der parlamentarischen Demokratie, weil hier eben nicht nach schwarz/weiß ja/nein Schema gehandelt wird und jede Volksabstimmung läuft immer auf eine ja/nein Frage hinaus.

Wichtig ist es m.E. nur, diese Entscheidungen, die in diesen Ebenen getroffen werden, für den "normalen" Bürger greifbar und verständlich zu machen.

BinschMettLel

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Registriert seit 26.09.2015

07.02.2020 - 13:35 Uhr
Thomas Kemmerich kommt auf insgesamt 354.574.993.005,17 Euro – für rund 24 Minuten Amtszeit!

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#dawirdjaderhundinderpfanneverrückt

Corristo

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07.02.2020 - 14:25 Uhr
Im Ausland hat man scheinbar Angst, dass Deutschland langsam in eine Unregierbarkeit abrutscht:

„Lidové noviny“, Tschechien: Deutschland in unheilvoller Spirale

„Wenn es die Regionen außerhalb der Metropolen nicht geben würde, müsste man sie erfinden – zum Beispiel Thüringen. Ein Bundesland mit zwei Millionen Einwohnern, das im Rahmen Gesamtdeutschlands an der Peripherie liegt, wird zum Versuchslabor für Entwicklungen, die andernorts zwar unter der Oberfläche brodeln, aber noch nicht eskaliert sind. Deshalb hat Thüringen in den Parteizentralen in Berlin für Alarm gesorgt. … Selbst wenn man die Kritik in Erfurt erhört und neue Wahlen ausschreibt, was ändert sich damit? Es ist gut möglich, dass sich nichts ändert. … Deutschland befindet sich in einer unheilvollen Spirale. Erst lassen sich keine Mehrheiten mehr für linke oder rechte Regierungen zusammenbringen, dann noch nicht einmal mehr für eine große Koalition (aus Union und SPD) – wie letztes Jahr in Sachsen geschehen – und schließlich lässt sich ohne Unterstützung der AfD keine konservative Minderheitsregierung mehr bilden. Was nun? Soll man die AfD etwa noch stärker ausgrenzen und ihr damit weitere Wählerstimmen zuspielen?“

In der Tat, aus der Neuwahl werden doch nur die Linken und die AfD gestärkt hervorgehen. Weimarer Verhältnisse sind wohl wirklich das letzte, was irgendein gesunder Mensch wollen kann.

StopMakingSense

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Registriert seit 30.06.2015

07.02.2020 - 14:42 Uhr
...das letzte, was ein Mensch mit gesundem Verstand wollen kann, ist, dass Leute wie diejenigen, die sich gerade in der AfD (NPD/Identitären/DritterWeg/usw.) austoben, irgendeine Form der Entscheidungsgewalt bekommen.

Eine Demokratie -muss- sich gegen diejenigen, die die Demokratie abschaffen wollen, zur Wehr setzen. Alles andere ergibt schlichtweg keinen Sinn und wäre auf lange Sicht Selbstmord. Das ist ja nun wirklich keine "rocket science".
Wer in einer Demokratie Demokratiegegner wählt, ist halt selber einer oder schlichtweg zu dumm um die Folgen seines Handelns abschätzen zu können.

Und wer aus beratungsresistentem Trotz zur AfD "überläuft", weil die "ausgegrenzt" werden, dem mangelt es halt nicht nur an politischer Bildung und Weitsicht, sondern vor allen Dingen an persönlicher Reife.

Der Wanderjunge Fridolin

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Registriert seit 15.06.2013

07.02.2020 - 15:01 Uhr
Signed.

Corristo

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Registriert seit 22.09.2016

07.02.2020 - 15:40 Uhr
Und wer aus beratungsresistentem Trotz zur AfD "überläuft", weil die "ausgegrenzt" werden, dem mangelt es halt nicht nur an politischer Bildung und Weitsicht, sondern vor allen Dingen an persönlicher Reife.

"Nehmen Sie die Menschen, wie sie sind, andere gibt's nicht." (Konrad Adenauer)

Die AfD wird halt nicht einfach wieder verschwinden, genausowenig wie ein Donald Trump wieder verschwinden wird usw. Schon klar, dass die Linken und die AfD sich nicht einfach an einen Tisch setzen und vernünftig miteinander reden können. Aber im Endeffekt hat man dann halt wirklich eine völlig verfahrene Situation und vielleicht dann wirklich in Zukunft das ein oder andere unregierbare Bundesland.

Mutzel

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07.02.2020 - 16:05 Uhr
Aber im Endeffekt hat man dann halt wirklich eine völlig verfahrene Situation und vielleicht dann wirklich in Zukunft das ein oder andere unregierbare Bundesland.

In ZUKUNFT? Worum geht es hier nochmal in dem Thread?

Die CDU wird einen Teufel tun, in Thüringen entgegen ihrem klaren Wahlversprechen mit der ex-SED zu paktieren denn sie weiß genau, was ihr dann blüht.

XTRMNTR

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07.02.2020 - 16:50 Uhr
Was bleibt den "großen" Volksparteien denn anderes übrig? Man wird Kompromisse eingehen müssen in Zukunft.
Die Linke hat über 30%, die AfD 25%. Man kann kein Drittel der Wählerschaft ignorieren. Bzw kann man schon, aber was dabei herauskommt, sieht man bei jeder Landtagswahl.
Die Parteienlandschaft ist eben nicht mehr wie vor 10 Jahren. Und ich glaube nicht dass eine SPD jemals wieder ein richtiges Comeback feiern wird.

Given To The Rising

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Registriert seit 27.09.2019

07.02.2020 - 16:58 Uhr
""Nehmen Sie die Menschen, wie sie sind, andere gibt's nicht." (Konrad Adenauer)

Die AfD wird halt nicht einfach wieder verschwinden, genausowenig wie ein Donald Trump wieder verschwinden wird usw."
Dann müssen wir uns halt auf Kampf einstellen. Diese Menschen haben unmenschliche Positionen. Wenn uns unsere Grundrechte auch nur einen Hauch bedeuten, dann dürfen wir nicht zulassen, dass sie irgendeine Rolle spielen.

vincent92

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Registriert seit 22.11.2016

07.02.2020 - 18:18 Uhr
Genau so ist es. Darum: Wehret den Anfängen!!!!
Nur blöd, das das leider keine Anfänge mehr sind.
Eines Tages alles gut, das ist unsere Hoffnung

The MACHINA of God

User und Moderator

Postings: 20201

Registriert seit 07.06.2013

07.02.2020 - 18:26 Uhr
mit der ex-SED zu paktieren

Darf man dann die AfD auch "NSDAP-Remastered" nennen? :)

Given To The Rising

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Registriert seit 27.09.2019

07.02.2020 - 18:32 Uhr
Ich schlage:NSDAP Reloaded vor. In 90 Jahren dann NSDAP Revolutions.

vincent92

Postings: 58

Registriert seit 22.11.2016

07.02.2020 - 18:40 Uhr
Passt beides, aber ihr seid wirklich sehr gnädig;-)

Mutzel

Postings: 528

Registriert seit 20.07.2016

08.02.2020 - 08:18 Uhr
Auch als Atheist kann ich sagen:
Godwin hatte doch recht!

Mann 50 Wampe

Postings: 268

Registriert seit 28.08.2019

08.02.2020 - 09:23 Uhr
Einige provokannte Thesen: Tatsächlich sind Teile der Wähler, politisch ungebildet und persönlich unreif. Man könnte auch sagen einfach zu dumm zum Wählen. Komplexere Zusammenhänge werden nicht verstanden, da wählt man den der die "einfachsten" Lösungen anbietet, so dumm sie auch sein mögen. Dazu kommt persönlicher Frust und Neid, den man dann an "denen da oben" anlasten kann und schon immer vorhandene rechte Einstellungen. Dieser Typus Wähler ist in Teilen Ostdeutschlands besonders ausgeprägt und erkärt die 15-25% AFD Wähler. Durch solche Wähler kommt zunächstmal die prekäre politische Lage in einigen Regionen zustande, nicht durch die angetretenen politischen Parteien. Dennoch ist das Potential der AFD nicht unbegrenzt und fast ausgeschöpft und eben in Regionen wie Thüringen oder Sachsen bei 20-25%. Das bedeutet aber auch 80% die nicht AFD gewählt haben und das auch in absehbarer Zeit nicht tun werden, da diese Partei extrem polarisiert, in den Westdeutschen Bundesländern ist diese Ungleichgewicht noch größer. Und, um nochnmal auf Thüringen zu kommen, dass Bundesland hat 2 Mio Einwohner, kaum mehr als alleine Hamburg, wo auch diese Jahr gewählt wird. Man sollte Thüringen, Sachsen, Brandenburg usw. in der Analyse von Wahlen nicht überhöhen und wichtiger machen als sie sind und damit den Dummwählern eine Bedeutung zumessen die sie schlichtweg nicht haben.

Given To The Rising

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Registriert seit 27.09.2019

08.02.2020 - 09:30 Uhr
Im Osten sind die Parteien der Mitte deswegen so unbeliebt, weil es kein demokratiestützendes Wirtschaftswunder wie im Westen gegeben hat. Die Wähler sind aber oft gut situiert, habern gute Arbeit und Familie, eigentlich klassische Mittelschicht. Aber halt ungebildet und nur auf den eigenen Vorteil bedacht. Dass man trotz grober Bildungslücken erfolgreich sein kann, beweist ja ein Trump.

nörtz

User und News-Scout

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Registriert seit 13.06.2013

16.02.2020 - 21:31 Uhr
https://www.deutschlandfunk.de/afd-vorsitzender-meuthen-beim-fluegel-gibt-es-viele.1939.de.html?drn:news_id=1101672


Der AfD-Vorsitzende Meuthen hält den völkisch-nationalistischen "Flügel" nach eigenen Angaben für eine signifikante Strömung in seiner Partei.

Dazu kenne ich zu viele vernünftige Leute, die sich dem Flügel zugehörig fühlen, mit denen man sehr wohl vernünftig sich austauschen kann."

Die Gruppierung wird vom thüringischen AfD-Vorsitzenden Höcke geleitet und vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen geführt.


:D

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