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TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)

User Beitrag

lego

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Registriert seit 13.06.2013

03.02.2015 - 13:27 Uhr
Quelle: Blog.Campact.de

vergangene Woche wurde ein bislang geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht. Es offenbart: TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen. Sie sollen das verbriefte Recht bekommen, mit an Gesetzen zu schreiben. Schon heute verhandeln Kommission und US-Regierung über den Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. In diesem kurzen Video erfahren Sie, was das für uns Bürger/innen bedeutet:

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=FPSNGcSwjKI

Schon lange versuchen die großen Industrieverbände beiderseits des Atlantiks – Business Europe und American Chamber of Commerce – die Regeln für unser Leben nach ihrem Geschmack zu formen. Demokratie ist da hinderlich. Aber jetzt scheinen sie einen Weg gefunden zu haben: TTIP. Ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den USA und der EU, der mehr Gewicht bekommen könnte als Verfassung und Grundrechtecharta.

Laut dem Vorschlag sollen EU-Gesetze künftig zunächst von Konzernen und US-Regierung geprüft werden. Was schädlich für den Handel erscheint, was den Interessen der Konzerne zuwider läuft, verschwindet so womöglich in der Schublade, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren. Wie das funktioniert, zeigt ein Video, das Campact zusammen mit Lobbycontrol, dem Corporate Europe Observatory und weiteren Bündnispartnern finanziert hat:

Der Widerstand gegen das Abkommen ist gewaltig, kaum noch jemand glaubt daran, dass TTIP während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama abgeschlossen wird. Allerdings könnten US-Konzerne über ihre Niederlassungen in Kanada das schon fertig verhandelte Abkommen CETA nutzen. Deshalb müssen wir jetzt verhindern, dass CETA ratifiziert wird.

Bereits 1,3 Millionen Menschen haben daher die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Während heute in Brüssel die achte TTIP-Verhandlungsrunde – wie üblich – hinter verschlossenen Türen tagt, macht die Zivilgesellschaft draußen mobil. Vertreter/innen von 180 Organisationen aus Europa und den USA kommen zum bisher größten Strategietreffen, um sich auszutauschen und die Kampagne weiter zu planen.

Am Mittwoch werden sie ausschwärmen und Europa-Abgeordnete in ihren Büros aufsuchen. Ihre Mission: Den Abgeordneten die Sorgen von uns Bürger/innen in Bezug auf TTIP vor Augen führen. Gleichzeitig wird eine Protestaktion vor dem Kommissionsgebäude Bilder für die Medien bieten. Je mehr Menschen von den Plänen der EU-Kommission erfahren, desto geringer stehen die Chancen, dass Konzerne Zugriff auf unsere Demokratien erhalten
Sigmar G.
03.02.2015 - 13:30 Uhr
Auch ich habe den Mitgliedern der ehemals sozialdemokratischen Partei bereits einen Brief geschickt, der auf die Harmlosigkeit von TTIP hinweist und hoffe daher sehr auf ihre Zustimmung.
Ich bin ein dreckiges Kapitalistenschwein.
roIIator
03.02.2015 - 13:32 Uhr
lego, du tätigst hier verkürzte Kapitalismuskritik und bist damit strukturell antisemitisch.

lego

Postings: 1299

Registriert seit 13.06.2013

03.02.2015 - 13:39 Uhr
ich habe diesen thread eröffnet, nicht um eine haltung einzunehmen, sondern um meinungen dazu zu hören. brisant klingt das in jedem fall. auch die tatsache, dass die USA keinen einblick in die verhandlungen mit der EU zulassen wollen.

es ist erstaunlich, wie wenig diese sache thematisiert wird. hier noch ein artikel vom juni vergangenen jahres(!).

http://www.zeit.de/2014/24/ttip-freihandelsabkommen-demokratie

poser

Postings: 2307

Registriert seit 13.06.2013

03.02.2015 - 13:53 Uhr
Bei manchen Trolls ist es besser, dass sie anonym bleiben.

Zum TTIP: Ich bin dagegen. Unter anderem, weil ich nicht möchte, dass Staaten von Unternehmen verklagt werden können. Dazu sollte man aber auch verschiedene andere ähnliche Handelsabkommen (nicht mit der USA), die schon geschlossen worden, brechen.

Diese Neuigkeit verwundert mich jetzt nicht, aber es ob wirklich so stimmt ist eine andere Sache.
@lego
03.02.2015 - 13:56 Uhr
Hier noch ein paar interessante Links:

http://www.annotazioni.de/post/1480

http://blogumschau.de/2014/07/noch-mehr-freihandel-wagen-fuer-und-wider-ttip/

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43991/1.html
Herrmann lego
03.02.2015 - 13:59 Uhr
Hauptsache 12 Jahre gut gelebt!
Adolf Knackschuh
03.02.2015 - 14:00 Uhr
HEIL OBAMA!!!
.
03.02.2015 - 14:01 Uhr
Bewaffnung der Zivilgesellschaft, gute militärische Ausbildung für die Kinder und Aufklärung über die wahren Machenschaften der USA, der Konzerne und der "führenden Kreise" (wir sind ja nicht antis.emitisch) sind eigentlich das Gebot der Stunde.

Wie weit wir davon wirklich entfernt sind zeigen uns nun die Trolle in den folgenden Beiträgen auf.
.
03.02.2015 - 14:03 Uhr
Aber im Grunde ist es auch schon zu spät
So sieht's aus
03.02.2015 - 14:04 Uhr
Ein Scheitern wäre fatal. Noch heute gilt, was schon der Ökonom Adam Smith beschrieben hat: Freier Handel, also die internationale Arbeitsteilung, ermöglicht die Spezialisierung; wenn jeder das tut, was er am besten kann, steigert das den Wohlstand aller. Zugleich erleichtert Handel Innovationen, weil sich Forschung und Entwicklung auf globalen Märkten mit mehr Kunden schneller auszahlen. Und er verschärft den Wettbewerb unter den Unternehmen und sorgt so für sinkende Produktpreise.

Gemäß einer aktuellen Studie der Universität Chicago wäre das reale Pro-Kopf-Einkommen der Deutschen um bis zu 50 Prozent niedriger, wenn das Land keinen Zugang zu internationalen Märkten hätte. Der gegenseitige Abbau von Zöllen, bürokratischen Handelshemmnissen und unnötigen Vorschriften erhöht den Wohlstand der Nationen.

Kritiker werfen den Befürwortern von TTIP vor, ein Märchen von einem Jobwunder zu erzählen. Die offizielle Kommunikation ist tatsächlich geradezu besessen von Beschäftigungseffekten. Die Hoffnung, dass TTIP die Beschäftigung steigern wird, ist aber berechtigt. Und selbst wenn TTIP keinen einzigen neuen Job schaffte, wäre das Abkommen zu begrüßen. Es würde nämlich die Kaufkraft der Löhne und anderer Einkommen erhöhen.

Zahlreiche Studien der OECD bestätigen, dass Wettbewerb auf den Produktmärkten die Arbeitslosigkeit mindert. Das Absenken von Handelsbarrieren sollte ähnliche Effekte entfalten. Selbst wenn kurzfristig Arbeitsplätze verloren gingen, schafft ein Handelsabkommen langfristig zusätzliche Jobs. Empirischen Schätzungen zufolge müsste die zunehmende Handelsverflechtung von Deutschland seit 1997 mit etwa einem Prozentpunkt zur Senkung der Arbeitslosigkeit beigetragen haben.
Herrlich
03.02.2015 - 14:06 Uhr
zu sehen wie sich der adulte Plattentestskindergarten mal wieder
in amerikanophobe und amerikanophile Trolle
spaltet.
Das herrlichste dabei: Keiner hat sich über's Abkommen informiert.
Fehlt nur noch das ihr von Chlorhühnchen gackert und euch gegenseitig irgendwelche politischen und globalen Zusammenhänge erklärt.
Wachstum & Arbeitsplätze.
Herrlich!
So sieht's aus
03.02.2015 - 14:13 Uhr
Quelle: http://www.zeit.de/2014/10/freihandelsabkommen-europa-usa
So sieht's aus
03.02.2015 - 14:20 Uhr
Das ich die Zeit abonniere, hat mir jetzt zwar auch jeder so abgenommen, dennoch stärke ich durch einen als "Gastbeitrag" und somit als schlichte Meinung zu kennzeichnenden Artikel in einem Blatt der bürgerlichen Elite meinen Standpunkt von Wohlstand, Wachstum, Produktivität und Arbeitsplätzen.
Meine Götzen. Mein Leben. Meine Rationalität.
Umwelt, Mensch und Demokratie haben in meinem marktkonformen Kopf leider keinen Platz.
Vorfahrt für Wachstum, dem muss sich alles unterordnen. Koste es was es wolle!

lego

Postings: 1299

Registriert seit 13.06.2013

03.02.2015 - 14:22 Uhr
Gemäß einer aktuellen Studie der Universität Chicago wäre das reale Pro-Kopf-Einkommen der Deutschen um bis zu 50 Prozent niedriger, wenn das Land keinen Zugang zu internationalen Märkten hätte. Der gegenseitige Abbau von Zöllen, bürokratischen Handelshemmnissen und unnötigen Vorschriften erhöht den Wohlstand der Nationen.

Kritiker werfen den Befürwortern von TTIP vor, ein Märchen von einem Jobwunder zu erzählen. Die offizielle Kommunikation ist tatsächlich geradezu besessen von Beschäftigungseffekten. Die Hoffnung, dass TTIP die Beschäftigung steigern wird, ist aber berechtigt. Und selbst wenn TTIP keinen einzigen neuen Job schaffte, wäre das Abkommen zu begrüßen. Es würde nämlich die Kaufkraft der Löhne und anderer Einkommen erhöhen.


wenn du von wohlstand sprichst, dann bau doch mal in deine begründung den offensichtlichen fakt der größer werdenden schere zwischen arm und reich ein. ich bitte drum.
Josef Joffe
03.02.2015 - 14:24 Uhr
Aber ich möchte doch nur, dass ihr versthet, dass die Amerikaner uns nur helfen wollen. Ich mächte doch, dass es euch durch amerikanische Produkte besser geht. Die USA sichert unseren Wohlstand!
bekehrter Pro-Amerikanist
03.02.2015 - 14:30 Uhr
"dass uns die Amerikaner kundenorientierter ihre Produkte anbieten dürfen! "

Ach so, bessere Kundenorientierung, darum geht's. Jetzt hab ichs kapiert! Danke!

USA & TTIP 4eva!!! Love ya!!! Much Kisses!!!
Zählmeister
03.02.2015 - 14:43 Uhr
Wir zählen: 4 registrierte Posting, 27 unregistrierte Postings.
Peter Lustig
03.02.2015 - 14:52 Uhr
Abartig, wie hier die antiamerikanischen Nazitrolle wieder aus ihren Löchern kriechen.

Ihr Kleingeister jammert immer über das Chlorhühnchen, seht aber den großen Zusammenhang nicht. Ihr werdet schon sehen, wie Europa vor die Hunde geht, wenn die USA endgültig keinen Bock mehr auf euch haben. Im Osten gibt es Alternativen.
Zuchtmeister
03.02.2015 - 14:54 Uhr
Mein Zählverfahren offenbart auf wissenschaftliche Weise den Sinngehalt dieses Forums:
Er tendiert gegen Null!

nörtz

User und News-Scout

Postings: 8827

Registriert seit 13.06.2013

03.02.2015 - 15:16 Uhr
Strukturelle Schwächen des transatlantischen Abkommens:

http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2014A41_dtr.pdf

In der Diskussion um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP dominieren bislang Fragen des Verbraucherschutzes. Dies überrascht, denn mit dem Abkommen steht sehr viel mehr auf dem Spiel. Zum einen gefährden TTIP und ähnliche Großprojekte die Zukunft der multilateralen Handelsordnung. Zum anderen sind vor Abschluss des Vertrages gravierende Hürden zu überwinden, die bislang nicht einmal erörtert wurden; das gilt etwa für die Frage der zwischenstaatlichen Streitschlichtung. Außerdem wird der ökonomische Nutzen von TTIP geringer ausfallen als erhofft, während der langfristige politische Schaden - gerade für Deutschland – erheblich sein dürfte.

nörtz

User und News-Scout

Postings: 8827

Registriert seit 13.06.2013

03.02.2015 - 15:21 Uhr
Der Westen bastelt sich eine Allzweckwaffe gegen widerspenstige Schwellenländer und nicht-marktkonforme Demokratie

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43991/1.html

Investitionsschutzabkommen enthalten in der Regel ein Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS). Auf dieser Grundlage können transnationale Unternehmen Staaten vor internationalen Schiedsgerichten verklagen. Die Unternehmen selbst werden durch diese Klausel zu völkerrechtlichen Subjekten aufgewertet, ohne an die Pflichten des Völkerrechts, beispielsweise die Förderung der Menschenrechte, gebunden zu sein. Vor internationalen Schiedsgerichten stehen sie souveränen Staaten auf Augenhöhe gegenüber und können deren künftige Gestaltungsmöglichkeiten beeinflussen.

Mit Investorenschutzabkommen, aber auch mit TTIP und den anderen großen Freihandelsprojekten wird transnationales Recht geschaffen, das im Prinzip über den nationalen Rechtssystemen steht. Sein Verhältnis zum bestehenden internationalen Recht, wie etwa den UN-Menschenrechtspakten, Klimaschutzabkommen oder internationalem Umweltrecht, ist ungeklärt. Verglichen mit den "zahnlos" gebliebenen Menschenrechtspakten hat dieses Vertragsrecht jedoch eindeutig mehr Biss. Hier können Verstöße mit Geldstrafen in Milliardenhöhe geahndet werden.

Die globale Machtverschiebung zugunsten der Konzerne soll nun durch eine weitere Regelung ausgebaut werden. Dabei handelt es sich um eine echte Innovation. Sie heißt "Regulatorische Kooperation", ist in CETA bereits verankert (S. 4) und soll wohl auch in TTIP integriert werden. Sie sieht vor, dass künftige Gesetzesvorhaben bereits in der Planungsphase von einem Expertengremium der Vertragspartner geprüft und gegebenenfalls als "Handelshemmnis" gestoppt werden können, bevor die Öffentlichkeit und die Parlamentarier überhaupt davon erfahren. Was Angela Merkel einmal "marktkonforme Demokratie" nannte, soll offenbar mit dem Instrument der westlichen Freihandelsprojekte weltweit Realität werden.
@Kaackschuh
03.02.2015 - 17:30 Uhr
Bildungsverlierer, Minderleister, Sozialschmarotzer. Ich sauge die neoliberalen Wörter auf wie der Dyson DC 37 ein Erdnußflip in der hintersten Zimmerecke unterm Sofa.
der Weg
03.02.2015 - 17:36 Uhr
Bildung-->Ausbeutung-->Sozialdarwinismus-->gut.
@Kaackschuh
03.02.2015 - 20:00 Uhr
Was sind Erdnußflips?
Knäckschüh
03.02.2015 - 21:14 Uhr
Das ist auch eine gute Sache, mit den Nazis mitmarschieren.
Vernunft
23.02.2015 - 20:34 Uhr
Die ewigen Märchen von Demokratie, Freiheit, Jobwundern und allgemeinem Wohlstand..dabei geht es in Wahrheit wie immer nur darum dass ein ganz kleiner Teil sich immer weiter auf Kosten der Masse bereichert und diese Masse immer weiter ausbeutet und kontrolliert.

Verantwortung und Sorgepflicht gegenüber dem Volke kann man nur dem (neutralen - 'alle Menschen sind gleich!') Staat auferlegen und nicht profitorientierten Unternehmen die im Konkurrenzkampf stehen...ich bin diesen ewigen Trugschluss 'Wenn jeder an sich denkt dann ist an alle gedacht' leid.

Vernunft
23.02.2015 - 20:40 Uhr
Wieso sollten wir die Privatisierung vorantreiben? Weil die Schere nicht schnell genug auseinander geht? Weil die Anzahl derer die arm wird nicht schnell genug steigt? Die Menschen müssen endlich verstehen dass sagenhafter Reichtum kein optimales und soziales Optimum ist, das Geld fehlt woanders, die Welt sollte dagegen vorgehen und es nicht weiter glorifizieren, schluss mit den Eitelkeiten und dem Egoismus, wascht euch das Blut aus den Händen!
Vernunft
23.02.2015 - 21:08 Uhr
Und die Medien erst. So, wie sich die Journaille verhält, kann man nur voller Inbrust schreien: "Halt die Fresse, Lügenpresse!". Und das kommt von Herzen.
.
24.02.2015 - 11:43 Uhr
Immer an solchen kleinen Sachen wie TTIP merkt dann auch mal der unbedarftere deutsche Michel, dass da so Einiges falsch läuft in Richtung Demokratie.

Aber wenn man zum Widerstand aufruft oder mit dem Finger auf die allseits bekannten Hintermänner zeigt, ist man schnell ganz rechts und ganz bäääh.

Eure, unser aller Kinder, werden letztlich an eurer political Correctness langsam zugrunde gehen.
Vernunft
24.02.2015 - 11:45 Uhr
Jaja, man ist immer gleich rechts/n.az.i - das ist so billig dass es schon wehtut.
.
24.02.2015 - 11:47 Uhr
Wer Begrifflichkeiten wie "der deutsche Michel" ("unbedarft!!!!) in verbindung mit eine dümmliche Oberlehrermentalität predigt. möge sich doch endlich zu seinem Gut- und Wutbürger-T-Shirt bekennen.

Nur zur Info

Postings: 748

Registriert seit 13.06.2013

24.02.2015 - 11:47 Uhr
Vernunft von 11:45 = Orph IV
.
24.02.2015 - 12:13 Uhr
Wer TTIP als "kleine Sache" bezeichnet und sich andererseits über den "unbeddarften deutschen Michel" erhebt, ist so grenzwertig einfältig, damit könnte er Sparringspartner für Castorp sein.
Du bist dämlich
24.02.2015 - 12:17 Uhr
Im Vergleich zu den sonst noch laufenden Schweinereien ist TTIP ein kleinere Sache.
Und die Bezeichnung ist Null wichtig.
Penner.
Anfräger
24.02.2015 - 12:22 Uhr
werdet ihr eigentlich dafür bezahlt von TTIP abzulenken?

Mainstream

Postings: 1864

Registriert seit 26.07.2013

24.02.2015 - 12:36 Uhr
Es ist so, dass vielleicht 5% der Bevölkerung das Wissen und die Intelligenz besitzen, das Abkommen und seine Folgen realistisch beurteilen zu können. Es ist daher eine Vertrauensfrage an die Politiker, die im Namen ihrer Bevölkerungen das Abkommen aushandeln.
Vertrauensfrage
24.02.2015 - 12:41 Uhr
Ich gehe zu Ungunsten der Politiker aus. Das ist aber egal, weil diese nicht der Bevölkerung dienen, sondern dem Kapital. Das wird auch so bleiben, solange niemand diese Volksfeinde wegsperrt.
G.H. D.
24.02.2015 - 13:25 Uhr
Ich glaube nicht, dass man ein solches krudes Machwerk detailliert überblicken können muss.

Der Ansatz ist schon Schrott. Niemand von den normalen Bürgern braucht sowas. Es nützt dem Einzelnen nichts.

Als Faustregel gilt: Alles, wofür du Anwälte brauchst, taugt nichts. Wenn man sich daran hält, fährt man recht gut im Leben.
Der entfesselte Mensch
24.02.2015 - 13:34 Uhr
wird sich in seinem Überindividualismus gegen andere versichern müssen um seinen Bequemlichkeitstaumel und seinen selbst auferlegten Konsumzwang aufrecht erhalten zu können.
Im Zuge dessen wird er alles verlieren was Menschen vergangener Prägung in jahrzehntelanger Arbeit und durch den Tod unzähliger Ihrer erarbeitet haben:
Freiheit, gesamtgesellschaftliche Solidarität, Bürger- und Menschenrechte.
Es gewinnt der Gutversicherte, somit der Reiche.
Somit gilt:
Es herrscht Klassenkampf.
Der entfesselte Mensch
24.02.2015 - 13:40 Uhr
Ach so: Grundvorraussetzung dieses sozialdarwinistischen, übergedampften Überlebenskampfes ist selbstverständlich, dass sich der Mensch als frei und individuell begreiftr und somit seine Versklavung als Teil seines selbstgestalteten Dienstleistungskataloges als Marktimperativ begreift.

Mainstream

Postings: 1864

Registriert seit 26.07.2013

24.02.2015 - 13:47 Uhr
@Letzte vier Postings
q. e. d.
Am nächsten Hauptstrom links abbiegen
24.02.2015 - 13:52 Uhr
Von den klügsten 5% sitzen Gott sei Dank ein paar in unserem Bundestag und werden dort, zum Wohle und Glücke aller , über das Freihandelsabkommen verhandeln und es dann verbessert und mit menschlichem Antlitz unterschreiben, auf das es uns Wohlstand und Wachstum in einer ganz und gar unsicheren Zukunft bringen wird.
Ich bin eine H*re der elitären Mehrheitsmeinung.
Da! Winist
24.02.2015 - 13:59 Uhr
Wenn jemand klug ist, handelt er bereits dadurch nicht mehr zum Wohle aller.
Er nutzt vielmehr seinen Vorsprung für sich selbst.

Das nennt sich Evolution.
Hm...
24.02.2015 - 14:02 Uhr
Die Meisten, gerade im Plattentest, kommen ja schonmal gar nicht in Versuchung...

Mainstream

Postings: 1864

Registriert seit 26.07.2013

24.02.2015 - 14:07 Uhr
Nein, ich bin nicht unbedingt der Meinung, die jetzige Regierung sei den Herausforderungen unserer Zeit gewachsen.
interessante Randbemerkung
24.02.2015 - 14:12 Uhr
Jemand, der sich "Mainstream" nennt, kann eigentlich nur ein Kretin sein. "Mainstream" halt.
interessantere Randbemerkung
24.02.2015 - 14:14 Uhr
Jemand, der sich "Mainstream" nennt, wird das ganze hoffentlich ironisch unterlegt wissen und stellt die Mehrheitsmeinung als Beispiel für geschickt eingefädelte Propaganda dar.
einmal nachdenken mit scharf, büdde
24.02.2015 - 14:17 Uhr

"Es herrscht Klassenkampf."

selbstverständlich! darum gibt es in der schule auch keine frei gewählten kurse, sondern willkürlich festgelegte klassen(verbände). und mobbing ist dort erlaubt, während sie im berufsleben - zumindest gesetzlich - verboten ist.

warum wohl? um die blagen des deutschen michels auf die stromlinienförmigkeit des sklavenlebens vorzubereiten, die dann wiederum die perfekten schafsopfer für ttip darstellen.
*Code Nasher*
09.04.2015 - 13:29 Uhr
+++ Transparenz? Das ist in der EU-Handelspolitik noch immer ein
Fremdwort. Das gilt nicht nur bei TTIP, sondern auch bei den laufenden
Verhandlungen zum internationalem Dienstleistungsabkommen TISA. Fordern
Sie deshalb jetzt Handelskommissarin Malmström zu Transparenz bei TISA
auf! https://www.lobbycontrol.de/TISA-Aktion +++

Seite: 1 2 3 ... 7 »
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