Die SPD

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Zig-Zag-Zig

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27.10.2019 - 00:57 Uhr
"Liegt vielleicht daran, dass der Begriff "Arbeiter" und was sich dahinter verbirgt so ca. 1950 ist und "Klassenkampf" 1900."

...sprach der Neoliberalismus...

Corristo

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27.10.2019 - 01:22 Uhr
Ja eben, als ob sich diese Probleme einfach in Wohlgefallen aufgelöst hätten, nur weil wir ja angeblich inzwischen alle so modern und hip sind. Aber wenn man in Regierungsverantwortung halt Hartz4 einführt, na ja. Glaubhaftigkeit geht anders.

Given To The Rising

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27.10.2019 - 02:31 Uhr
"...sprach der Neoliberalismus..."

Ist aber auch eine linke Denkweise. Die Bedeutung des Menschen auf seine Werktätigkeit zu reduzieren ist kritisch, da eigentlich jedem Menschen der Wunsch nach erfüllte Leben mit ausreichender Freizeit angeboren ist und es genügend sogenannter "Bullshit-Jobs" gibt, die sowohl die Betroffenen selber als auch Teile der Allgemeinheit als überflüssig empfinden. Zudem entsprechen Dienstleistungsberufe nicht dem klassischen Typus des Industriearbeiters. Die unterste Kaste sind hierzulande die Arbeitslosen. Daher stammt auch ein Großteil der Leute, die ein BGE fordern, aus dem linken Spektrum.
Mit dem "Klassenkampf" ist es ähnlich. Wer Arbeit hat, kann sich noch einigermaßen glücklich schätzen, auch wenn die Bedingungen mies sind, die "Arbeiterklasse" ist nicht mehr das Unterste der Gesellschaft. Das revolutionäre Potenzial sehe ich in der deutschen "Arbeiterschaft" eher als gering an, allerdings erzeugt die Ausbeutung der Arbeiter in den Entwicklungsländern eine zunehmende Aggression gegen westliche Kapitalisten und jene sind eindeutig in der Mehrheit. Die zunehmenden Flüchtlinge dürften den Druck nach oben erhöhen sich mit den Verhältnissen der Unterschicht (passenderer Begriff) zu befassen.

Klaus

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Registriert seit 22.08.2019

27.10.2019 - 08:18 Uhr
" ...sprach der Neoliberalismus... "

Und?

Ansonsten hat die SPD es halt verpasst, ihre Programme und die Ansprache der Leute an die hierzulande existierende Dienstleistungsgesellschaft anzupassen. Dazu kommt noch das aktuelle Problem, dass man halt eine Kohlepartei ist.

Das haben die Grünen halt anders gemacht, bei denen bekommst du den Sozialkram der SPD und zusätzlich eine gewissen Zukunftsorientierung, die der SPD seit locker 20 Jahre abgeht.

" Ja eben, als ob sich diese Probleme einfach in Wohlgefallen aufgelöst hätten, nur weil wir ja angeblich inzwischen alle so modern und hip sind. Aber wenn man in Regierungsverantwortung halt Hartz4 einführt, na ja. Glaubhaftigkeit geht anders. "

Unpopuläre Meinung: Zu damalige Zeitpunkt war die Einführung von ALG II sinnvoll. Heute kann man dieses System aber durchaus umbauen.

Given To The Rising

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27.10.2019 - 09:02 Uhr
"Unpopuläre Meinung: Zu damalige Zeitpunkt war die Einführung von ALG II sinnvoll. Heute kann man dieses System aber durchaus umbauen."
Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wird von den meisten nicht kritisiert, eher die Höhe und die Sanktionen bei Kooperationsverweigerung oder vergessenen Terminen. Wenn man den Menschen, die aus ihrer Sicht unzumutbare Jobs nicht annehmen oder sich aus welchen Gründen auch immer nicht zu den Gesprächsterminen melden, das Existenzminimum streicht und sogar die Miete und Krankenkassenversicherung nicht mehr bezahlt werden, dann entfernt man Menschen dauerhaft aus der Gesellschaft, treibt sie in die Obdachlosigkeit und in einigen Fällen in den Tod. Wenn das das Bild ist, dass nur wer eine Gegenleistung erbringt, die Menschenwürde erhält und leben darf, dann ist dieses System durchweg menschenverachtend und asozial.

Klaus

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27.10.2019 - 09:40 Uhr
Absolut korrekt, wenngleich das natürlich krasse Einzelfälle sind, deren Konsequenz du beschreibst. daher gehört da mindestens nachgebessert, eher noch das Thema Sanktionierung gestrichen. Die geringe Höhe ist schon Sanktionierung genug.

AVMsterdam

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27.10.2019 - 09:41 Uhr
Keine Chance. Die Grünen haben ihr Schmuddelimage abgelegt und das linke Spießbürgertum fest im Griff.

ExplodingHead

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27.10.2019 - 13:18 Uhr
Als "Arbeiterpartei" würde ich von der SPD als allererstes erwarten, dass

1. sie für den Wegfall der Beittragsbemessungsgrenze in den Sozialversicherungen eintritt - denn mit dieser schliesst die sogenannte "Solidargemeinschaft" ja gerade diejenigen aus, die am meissten übrig haben und somit die immer grösser werdenden Defizite auffangen könnten

2. sie dafür eintritt, nicht nur Arbeitseinkommen für die Solidarsysteme (Gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung) heranzuziehen, sondern eben auch Einnahmen aus Vermögen wie zB Miet- und Kapitalerträge.

Und ja, ein Eintritt hierfür hätte durchaus die Züge von modernem "Klassenkampf"!

Klaus

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27.10.2019 - 14:04 Uhr
...was dann in Folge zu einem Beitragssatz von knapp 75% für Steuern und Sozialabgaben für Gutverdiener führt. Nein danke.

Mal abgesehen davon, dass hierdurch gesetzliche Altersrenten von mehreren Tausend Euro entstehen, wo dann wieder der nächste ankommt und darauf Abgaben möchte.

AVMsterdam

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27.10.2019 - 14:16 Uhr
Kapitalerträge werden bereits besteuert, allerdings tatsächlich geringer als Arbeitseinkommen, da keine Sozialbeiträge anfallen. Progressive Ertragssteuer würde sich anbieten.

Vermögenssteuer - ja. Gibt's selbst in der Schweiz, die fürwahr nicht reichtumsfeindlich ist.

Given To The Rising

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27.10.2019 - 14:18 Uhr
"was dann in Folge zu einem Beitragssatz von knapp 75% für Steuern und Sozialabgaben für Gutverdiener führt."

Mein feuchter Traum. Nur leider würden dann viele abwandern. Es wird Zeit Sozial- und Steuergesetzgebung in der UN zu etablieren. Da kann dann auch keiner mehr fliehen, nur auf den Mond, aber das dürfen sie auch. Wurde in dem Forum auch schon über ein BGE diskutiert? Würde Sinn machen durch die befristeten und unsicheren Arbeitsverhältnisse und den Wegfall einiger Arbeitsplätze durch die Automatisierung. Und die Leistungsmotivation der Arbeiter erhöhen, da man nicht mehr auf den Lohn angewiesen ist.

Zig-Zag-Zig

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Registriert seit 09.10.2019

27.10.2019 - 15:30 Uhr
" " ...sprach der Neoliberalismus... "

Und?"

Deine Aussage ist eine typische konservative, neoliberale Strategie, die den Status quo, das aktuelle System, den Kapitalismus stärkt und die Klassenfrage verdrängt.

"Das haben die Grünen halt anders gemacht, bei denen bekommst du den Sozialkram der SPD und zusätzlich eine gewissen Zukunftsorientierung, die der SPD seit locker 20 Jahre abgeht."

Die Grünen sind auch keine linke Partei.
Sie halten letztlich am politökonomischen Status quo fest, was sie wollen, ist bloss ein Kapitalismus mit grünem Antlitz. Eher sind die Grünen eine Option für Leute, die das Gefühl haben wollen, etwas ändern zu wollen, ohne doch wirklich etwas zu verändern.
Wenn Baerbock auf einer Veranstaltung des VDI redet, könnte man auch meinen da spricht eine CDU/CSU-Politikerin.

"...was dann in Folge zu einem Beitragssatz von knapp 75% für Steuern und Sozialabgaben für Gutverdiener führt. Nein danke."

Und?

Klaus

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Registriert seit 22.08.2019

27.10.2019 - 15:50 Uhr
" Deine Aussage ist eine typische konservative, neoliberale Strategie, die den Status quo, das aktuelle System, den Kapitalismus stärkt und die Klassenfrage verdrängt."

Die Klassenfrage ist eine Frage aus dem 19. Jahrhundert. Wer so noch denkt, ist vorgestrig. Im übrigen kannst du mir ja vieles unterstellen, aber nicht konservativ zu sein.


Ansonsten: Es gibt "Den Kapitalismus" nicht. Es ist ein ungefährer Kampfbegriff, zu dem alles und auch nichts zählt. Ein übliches Problem der Kritiker: Es wird ja nichtmal klar benannt, was kritisiert werden soll, nur der böse Gegner "Kapitalismus". Ist damit genauso unbestimmt und abstrakt, wie "Die Flüchtlinge".

""...was dann in Folge zu einem Beitragssatz von knapp 75% für Steuern und Sozialabgaben für Gutverdiener führt. Nein danke."

Und?"

Wie heißt es so schön: Sozialismus ist, wenn alle gleich arm sind.

ExplodingHead

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Registriert seit 18.09.2018

27.10.2019 - 16:33 Uhr
Fakt ist, dass immer weniger des tatsächlichen Einkommens aus Arbeit generiert wird. Die Menschen werden aber nicht weniger. Also ist zu überlegen, woher man das Geld nimmt, was diese Menschen im Alters- und Krankheitsfall benötigen.

Rentenhöhe kann man übrigens deckeln, Beiträge für die GKV auch. Aber eben nicht da, wo sie die Beitragsbemessungsgrenze deckelt, sondern weit höher. Und eben alle mit ins Boot nehmen. Das, was die Bestverdiener vielleicht dann zuviel einzahlen, kann man als Mindestrente für die Bedürftigen ausschütten, damit diese nicht in Altersarmut fallen, obwohl sie ein Leben lang gearbeitet - und eingezahlt - haben.

Denn ohne einen funktionierenden Sozialstaat leben die Reichen irgendwann zur eigenen Sicherheit in schwer bewachten Ghettos hinter Mauern, was dann auch eine Stange Geld kosten wird - ob diese das wollen, ist die andere Frage. Das wäre dann ein Leben hinter dem antiproletarischen Schutzwall, gell?

Klaus

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27.10.2019 - 17:05 Uhr
@explodinghead:

Endlich mal ein Beitrag zum Thema, der ohne dumpfen Populismus auskommt, sondern diskussionsorientiert ist, schön!

"Fakt ist, dass immer weniger des tatsächlichen Einkommens aus Arbeit generiert wird. Die Menschen werden aber nicht weniger. Also ist zu überlegen, woher man das Geld nimmt, was diese Menschen im Alters- und Krankheitsfall benötigen."

Korrekt, das ist eines der größten Probleme der Zukunft. Dagegen sind die ganzen Debattenbeiträge von rechts zu anderen Themen ja auch so ätzend, weil sie den Blick weg von dem lenken, was wirklich relevant ist. Die Menschen werden sogar weniger, aber anders, als das für den Generationenvertrag gut wäre.

"Rentenhöhe kann man übrigens deckeln, Beiträge für die GKV auch. Aber eben nicht da, wo sie die Beitragsbemessungsgrenze deckelt, sondern weit höher."

Rentenhöhe deckeln, bei gleichzeitiger Nicht-Deckelung der Beiträge? Das verletzt das Prinzip der Beitragsgerechtigkeit. Wo würdest du die KV-Beiträge deckeln?

" kann man als Mindestrente für die Bedürftigen ausschütten, damit diese nicht in Altersarmut fallen, obwohl sie ein Leben lang gearbeitet - und eingezahlt - haben."

Sehe ich anders. Grundsätzlich befürworte ich eine bedingungslose Mindestrente, da das Thema "Arbeiten und Einzahlen" jene nicht würdigt, die vielleicht etwas für das Sozialsystem getan haben, aber bisher keine Ansprüche sammeln (Selbstständige, die die GRV und GKV querfinanzieren, Menschen, die Kinder erzogen haben, Menschen, die vielleicht aus krankheitsgründen lange ausgefallen sind). Die Koppelung einer Mindestrente an Arbeitsbedingungen (wie es die SPD vorgeschlagen hat) halte ich für falsch. Die Niederlande haben da ein interessantes Modell. Hier bekommst du eine Mindestrente, die sich nach den Jahren bemisst, wie du in dem Land gelebt hast (mit leichten Abzügen pro Jahr wo das nicht der Fall war).

Klaus

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Registriert seit 22.08.2019

27.10.2019 - 17:06 Uhr
zu früh auf absenden geklickt:

"Denn ohne einen funktionierenden Sozialstaat leben die Reichen irgendwann zur eigenen Sicherheit in schwer bewachten Ghettos hinter Mauern, was dann auch eine Stange Geld kosten wird - ob diese das wollen, ist die andere Frage. Das wäre dann ein Leben hinter dem antiproletarischen Schutzwall, gell? "

Absolut, aber ein funktionierender Sozialstaat ist eben auch keiner, der dich nahezu komplett enteignet.

ExplodingHead

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Registriert seit 18.09.2018

27.10.2019 - 17:23 Uhr
"Rentenhöhe deckeln, bei gleichzeitiger Nicht-Deckelung der Beiträge? Das verletzt das Prinzip der Beitragsgerechtigkeit. Wo würdest du die KV-Beiträge deckeln?"

Die Beiträge kann man ja auch deckel, auf hohem Niveau. Oder logarithmisch, quasi umgekehrt wie bei der Steuer eine abnehmende Progression. Über Ein zelheiten kann man reden, wenn der wenigstens der Grundsatz gewollt ist. bei der SPD sehe ich das aber noch nicht einmal im Ansatz, bei den Grünen schon gar nicht (die sind ja im Gegenteil eher bestrebt, alles nur denkbar mögliche zu monetarisieren - und damit für Geringverdiener zum Luxusgut werden zu lassen).

Wo man die KV-Beiträge deckeln sollte müsste man streng aus Beitragsaufkommen und Bedarf berechnen. Dafür bin ich nicht der richtige Asprechpartner. Im übrigen müsste auch das erst einmal vom Grundsatz her gewollt sein.

Und ausser bei den LINKEN sehe ich derzeit nirgends auch nur ansatzweise den grundsätzlichen Willen für derartige Anpassungen an die heutigen Anforderungen, am allerwenigsten bei den neoliberalen Fundamentalisten von FDP und AfD.

Klaus

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Registriert seit 22.08.2019

27.10.2019 - 17:32 Uhr
" Wo man die KV-Beiträge deckeln sollte müsste man streng aus Beitragsaufkommen und Bedarf berechnen. Dafür bin ich nicht der richtige Asprechpartner. Im übrigen müsste auch das erst einmal vom Grundsatz her gewollt sein."

Es wäre ja in der Tat eine interessante Überlegung, die BBG etwas anzuheben, weil dann die Beiträge sinken können. Müsste man gegenrechnen. Allerdings hat man das Problem eher in Zukunft und das, wo selbst heute schon jährlich Milliarden an Steuerzuschüssen (übrigens genau die Steuern der Gutverdiener) einfließen. Einen Teil dieser "ungebrenzten" Umdeckelung gibt es also schon.

Die Linken haben vielleicht Willen, aber für nichts ein Konzept. Außerdem befremdet mich die Ausländerfeindlichkeit von Wagenknecht und Teilen der Partei.

ExplodingHead

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Registriert seit 18.09.2018

27.10.2019 - 19:20 Uhr
"Außerdem befremdet mich die Ausländerfeindlichkeit von Wagenknecht und Teilen der Partei. "

"Ausländerfeindlichkeit" sollte man trennen vom Erkennen der Grenzen und Möglichkeiten einer Volkswirtschaft; ich würde Frau Wagenknecht, deren volkswirtschaftlichen Sachverstand und Weitblick ich im übrigen sehr schätze, ebensowenig Ausländerfeindlichkeit attestieren wie den Kritikern der israelischen Siedlungspolitik (die übrigens auch mitten aus der israelischen Bevölkerung kommen) per se Antisemitismus vorzuwerfen.

Solange sich die EU hier nicht als Gemeinschaft erweist und die anderen Länder, die beim Geld immer sofort hier schreien, wenn es was zu verteilen gibt, nicht auch bei der Verteilung der Lasten solidarisch sind, muss man irgendwo Grenzen setzen. Auch die USA, denen wir die ganze Sch*** im Nahen Osten letztlich (seit Mossadeqs Sturz in den 50ern bereits) zu verdanken haben, machen sich diesbezüglich ja einen schlanken Fuss. Sonst haben wir nämlich die tatsächlichen Ausländerfeinde und Faschisten hier an der Macht! Menschen in Not muss man helfen, aber irgendwann geht der Schuß nach hinten los, wenn man damit ganz allein dasteht. Frau W. hat das erkannt und wird deswegen von Kipping und Co. aus der Verantwortung gemobbt.

Und die Zahl der Flüchtenden wird allein aufgrund klimatischer Veränderungen zukünftig noch massiv zunehmen - denn irgendwann werden die auch aus den Niederlanden zu uns kommen! Aber die bringen wenigstens ihre Wohnwagen mit, gell?

AVMsterdam

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27.10.2019 - 19:28 Uhr
Auch die USA, denen wir die ganze Sch*** im Nahen Osten letztlich (seit Mossadeqs Sturz in den 50ern bereits) zu verdanken haben

Größtenteils stimme ich Dir zu, aber das ist völliger Schwachfug. Europäische Imperien haben den Nahen Osten kolonisiert und aufgeteilt, da waren die USA dort überhaupt noch nicht präsent.

Der nun bald ins zweite Jahrzehnt gehende Syrienkrieg zeigt, wie schnell und friedlich Länder des Nahen Ostens Konflikte untereinander lösen, wenn die USA sich nicht einmischen: gar nicht.

ExplodingHead

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Registriert seit 18.09.2018

27.10.2019 - 19:44 Uhr
"...wenn die USA sich nicht einmischen..."

Wir sehen ja gerade an dem Schutz der Ölquellen in Syrien, WARUM die USA sich einmischen. Um Menschen gehts denen nämlich nicht!

Klaus

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Registriert seit 22.08.2019

27.10.2019 - 19:59 Uhr
""Ausländerfeindlichkeit" sollte man trennen vom Erkennen der Grenzen und Möglichkeiten einer Volkswirtschaft;
"

Dieser Realismus passt aber nicht zu den geäußerten Wünschen oben. Zudem äußerte sich Wagenknecht nicht generell gegen Migration, sondern wohl auch wieder nur explizit auf dem Niveau der AfD.

"ritikern der israelischen Siedlungspolitik (die übrigens auch mitten aus der israelischen Bevölkerung kommen) per se Antisemitismus vorzuwerfen."

Korrekt, aber wer den BDS unterstützt, unterstützt Antisemitismus. Das kann die Linke gern mal lernen.

Den USA-Teil kommentiere ich nicht.

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