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Grüne Partei verbieten?

User Beitrag
Claudia Roth
13.07.2007 - 12:14 Uhr
Jürgen Elsässer (jW) hat ja den Gedanken eines Verbots der Grünen aufgeworfen, da sie in ihrer Geschichte den außenpolitischen Wandel der NSDAP nachvollzogen hätten.
Innenpolitisch sind sie sowieso schon lange im Lager des Klassenfeindes.
Wird es nicht Zeit, anstatt sich ständig darüber aufzuregen, endlich was gegen diese Bande zu tun?
Lyxen
13.07.2007 - 12:15 Uhr
Link zu dem Elsässer-Artikel?
Strombuli
13.07.2007 - 12:21 Uhr
grün wählen = unpolitisch
Kathrin Göring-Eckhardt
13.07.2007 - 12:26 Uhr
Leider kennwortgeschützt.



11.04.2007 / Schwerpunkt / Seite 3

Grüne verbieten

Eine Partei, die Angriffskriege vorbereitet und rechtfertigt, will wieder an die Macht. Darf die Linke das zulassen?
Jürgen Elsässer

Die Grünen sind wirklich eine Friedenspartei mit Tradition. Einer ihrer Vordenker schrieb: »Die Umstände haben mich gezwungen, jahrzehntelang fast nur vom Frieden zu reden. Nur unter der fortgesetzten Betonung des deutschen Friedenswillens und der Friedensabsichten war es mir möglich, dem deutschen Volk Stück für Stück die Freiheit zu erringen und ihm die Rüstung zu geben, die immer wieder für den nächsten Schritt als Voraussetzung notwendig war ... Es war nunmehr notwendig, das deutsche Volk psychologisch allmählich umzustellen und ihm langsam klarzumachen, daß es Dinge gibt, die, wenn sie nicht mit friedlichen Mitteln durchgesetzt werden können, mit Mitteln der Gewalt durchgesetzt werden müssen. Dazu war es aber notwendig, nicht etwa nun die Gewalt als solche zu propagieren, sondern es war notwendig, dem deutschen Volk bestimmte außenpolitische Vorgänge so zu beleuchten, daß im Gehirn der breiten Masse des Volkes ganz allmählich die Überzeugung ausgelöst wurde: Wenn man das eben nicht im Guten abstellen kann, dann muß es mit Gewalt abgestellt werden.«

So sprach Adolf Hitler vor der deutschen Presse im November 1938, und so oder so ähnlich wird man es irgendwann auch von Reinhard Bütikofer oder Claudia Roth hören – ihre Kommentare zu den diesjährigen Ostermärschen lassen es ahnen. Was haben diese Leute in den achtziger Jahren nicht alles versprochen: Abschaffung der Bundeswehr, Austritt aus der NATO, Verbot des Rüstungsexports. Heute ist klar, daß das alles dersel-be Schwindel war wie die NS-Friedenspolitik in den ersten Jahren nach 1933.

Ein Zombie erwacht

»Es war 1991, da traten die letzten Linken aus den Grünen aus. Seitdem ist die Partei als politische Veranstaltung tot. Doch die Politiker leben weiter. Seit zehn Jahren sind wir gezwungen, ihnen beim Sterben zuzuschauen. Das heißt: zehn Jahre ›Tote vor der Kamera‹ – zehn Jahre Kuhn, Roth, Schlauch, Müller, Vollmer, Beer, Volmer, Pflaume, Trittin, Fischer. Zehn Jahre: ächzen und schwitzen, runzeln und fuchteln, mahnen und warnen. Zehn Jahre: neue Anzüge und neue Abendkleider. Zehn Jahre: Haare schneiden und färben. Zehn Jahre: Büros geschmackvoll einrichten. Zehn Jahre: Vorbereitung auf Kriegseinsätze. (...) Viel unerträglicher ist eben doch: zehn Jahre Berichterstattung über die Grünen. Zehn Jahre: Zerreißprobe. Zehn Jahre: Was sagt die Basis? Zehn Jahre: Kampfabstimmung. Zehn Jahre: Es wird spannend. (...) Und dann noch: zehn Jahre Idioten, die die Grünen scharf kritisieren. Zehn Jahre Idioten wie uns. Mit diesem Unfug muß endlich Schluß sein, denn es ist längst zu spät.«

Das hat Wiglaf Droste im November 2001 in der taz geschrieben, als Kommentar nach dem Rostocker Parteitag mit 80 Prozent Unterstützung für die Bundeswehrentsendung nach Afghanistan. Heute muß man konstatieren: Die Leiche ist wieder fidel – als Zombie. Die Untoten machen nicht nur mit, sie sind überall vornedran, wenn es gilt, Militäreinsätze zu forcieren. Beispiel Südafghanistan: Hier forderte der grüne Gouverneur Tom Koenigs bereits im November 2006 »Germans to the front«, als sich die große Koalition noch zurückhielt. Und die Basis steht – trotz oder wegen der frommen Einwände von Hans-Christian Ströbele? – immer Gewehr bei Fuß: Bei allen Umfragen in den letzten Jahren gab es unter Grünen-Wählern mehr Zustimmung zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr als bei anderen Parteien. Schon spekulieren CDU-Hardliner wie Friedbert Pflüger offen über eine Jamaika-Koalition in Berlin und im Bund.

Nie wieder!

Zeit also, mit dem Geschnatter um die Grünen aufzuhören. Ziehen wir einen Strich drunter: Diese Partei soll zur Hölle fahren. Viel Kraft investiert die Linke derzeit, wieder einmal ein Verbot der NPD zu fordern. Schön und gut. Aber warum werden die Grünen gleichzeitig mit Samthandschuhen angefaßt, immer wieder zu Bündnisgesprächen eingeladen und von nicht wenigen in der Linkspartei sogar als künftiger Koalitionspartner gehandelt? Wer wollte bestreiten, daß der Politik der Grünen in Jugoslawien und Afghanistan und anderswo weit mehr Menschen zum Opfer gefallen sind als der Politik der NPD? Wer kann widerlegen, daß die oliv-grünen Stahlhelmer seit 1999 aggressiver für den Bruch des Völkerrechts, den Überwachungsstaat und den Antiislamismus Reklame machen als ihre braunen Antipoden? Schließlich: Ist es nicht der Sozialraub durch Hartz IV und Agenda 2010, den die Öko-Yuppies kaltschnäuziger vorangetrieben haben als die immer wieder zaudernden Volksparteien SPD und Union, der die Verzweifelten der NPD in die Küche treibt?

Linke und Antifas werden weder ein Verbot der NPD noch der Grünen erzwingen können. Aber mit einer Kampagne gegen letztere – von mir aus auch unter dem Motto: Kriegsverbrecher Fischer und Bütikofer in den Knast! – würde man sich falschen Beifall ersparen und da ansetzen, wo es wirklich wehtut: Verlieren die Grünen zwei, drei Prozentchen, ist Jamaika erledigt und die Machtergreifung fällt aus.
Kathrin Göring-Eckhardt
13.07.2007 - 12:35 Uhr
Bin halt grad ziemlich geladen, weil diese verkackte Intellektuellenpartei an meiner Uni mit Abstand eine relative Mehrheit geschafft hat. 2.: Liberale.
SDS gleichauf mit irgendwelchen postmodernen Anarchos.
Lyxen
13.07.2007 - 12:37 Uhr
Welche Uni?
Lyxen
13.07.2007 - 12:39 Uhr
Der Text ist schlecht.
AisheHC
13.07.2007 - 12:42 Uhr
Kathrin Göring-Eckhardt (13.07.2007 - 12:35 Uhr):
Intellektuellenpartei


Was soll daran schlimm sein? Freu Dich doch, dass es nicht der RCDS geworden ist.
SpuddBencer
13.07.2007 - 13:02 Uhr
Ist es nicht der Sozialraub durch Hartz IV und Agenda 2010,[...], der die Verzweifelten der NPD in die Küche treibt?

dass da direkter und v.a. ausschließlicher zusammenhang besteht, ist natürlich völlig klar.

solange jamaika auf länder- oder bundesebene nicht stattfindet werde ich weiter die grünen wählen. mir sind öko-yuppie-intellektuellen-besserverdiener immernoch lieber als linksnationalisten...
thesos
13.07.2007 - 13:12 Uhr
löschen! GSAZ
Sluggard
13.07.2007 - 13:57 Uhr
"Es war 1991, da traten die letzten Linken aus den Grünen aus. Seitdem ist die Partei als politische Veranstaltung tot. Doch die Politiker leben weiter."

Wenn ich das richtig verstehe, wird den Grünen hier vorgeworfen, sich von ihren Wurzeln entfernt zu haben. Wenn man jede Partei verbieten wollte, bei der das so ist, könnte man gleich die NPD als einzige Partei zur Regierungsmacht erklären, die dürften die einzigen sein, die seit ihrer Gründung ihrer Linie treu geblieben sind ...
Lyxen
13.07.2007 - 14:01 Uhr
Die Vergleich die der ansonten auch nicth so tolle Elsässer da tätigt, sind einfach unter aller Kanone.
Rz
13.07.2007 - 14:12 Uhr
Die Grünen waren in den 80ern mal ne starke Truppe, haben viele ehemalige RAF-Sympathisanten bekehrt und sich für Frieden und Abrüstung eingesetzt...
Zunächst fingen sie an auch wie die anderen Schlipse zu tragen,da fand ich ihre Abkehr vom Image der reinen Protestpartei auch noch ganz ok.
Doch auf einmal lernten sie den Geschmack der Macht kennen und haben nach und nach die meisten ihrer ehemals guten Inhalte und Ziele aufgegeben,man kann sagen, dass sie sich selbst und auch viele ihrer alten Wähler, die sie mit nach oben gebracht haben, verraten haben, sie sind kaum noch grün und schon erst recht nicht mehr alternativ und sind damit wohl auch mit ein Grund dafür dass sich die WASG gegeründet hatte.
Ich würde mir wünschen wenn sie einen Weg finden könnten sich auf ihre Wurzeln zu besinnen und nicht weiter faule Kompromisse eingingen nur um als möglicher Koalitionspartner geduldet zu werden...
Lyxen
13.07.2007 - 14:21 Uhr
Ich glaube diese Aussagen über die Gewalt etc. wurden einfach missverstanden. Es ist einfach nicht möglich grundsätzlich Gewalt abzulehnen, als äußerstes ( listen Mr.Bush) Mittel wird es bestehen bleiben. Krieg ist natürlich verabscheuungswürdig, Leute die Kriege so begeistert unterstützen sollten mal selbst in den Krieg ziehen.Ich denke nicht, dass alle danach noch so enthusiastisch sind.
Die Grünen sind mir auch egal als Partei und ihre Ansichten sowieso.Allerdings sollte Elsässer noch mal darüber nachdenken, ob es so sinnvoll ist einen Verbot parallel zu den Anstrengungen für ein NPD-Verbot zu fordern.Das setzt die Parteien gleich und das ist einfach Schwachsinn.
RightSaidFred
13.07.2007 - 14:45 Uhr
Wer sind die Grünen?
Rz
13.07.2007 - 15:05 Uhr
Ich finde man sollte lieber ein NPD-Verbot ernsthaft in Betracht ziehen, weil die nämlich Gewalttäter und alte Nazis in ihren Reihen haben..
Im Prinzip hätte ich nichts gegen eine nationale Partei, nur wären eine klare Abgrenzung von den Nazi-Verbrechen und auch ein klares Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit wichtige Bedingungen für eine Existenzrecht einer solchen nationalen Partei..
Des Weiteren meine ich, dass Jamaika keine gute Option für Bundespolitik wäre, zumal die Grünen dann wohl die letzten noch einigermassen akzeptablen Inhalte über Bord werfen würden..
Sluggard
13.07.2007 - 15:15 Uhr
"Im Prinzip hätte ich nichts gegen eine nationale Partei, nur wären eine klare Abgrenzung von den Nazi-Verbrechen und auch ein klares Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit wichtige Bedingungen für eine Existenzrecht einer solchen nationalen Partei.."

Vor allem darf "national" nicht "rassistisch" bedeuten ... Was genau soll eine "nationale Partei"? Nur mal so aus Interesse.

"Des Weiteren meine ich, dass Jamaika keine gute Option für Bundespolitik wäre, zumal die Grünen dann wohl die letzten noch einigermassen akzeptablen Inhalte über Bord werfen würden.."

Richtig. Sehe ich genau so.

Lichtgestalt (p.b.l.)
13.07.2007 - 15:48 Uhr

@ Rz:
Ich glaube nicht, dass prozentual der Anteil an alten Nazis (also aus der Zeit des "3. Reiches") besonders hoch ist. Einfach aus biologischen Gründen. ;-)
Lichtgestalt (p.b.l.)
13.07.2007 - 15:57 Uhr

Im übrigen halte ich nichts davon, Parteien wie die NPD zu verbieten. Die Vergangenheit hat bewiesen, dass das kaum etwas bringt: Die Funktionäre gründen eine neue Partei oder laufen zu bestehenden einfach über, wie DVU und Co.
Sinnvoller wäre es aus meiner Sicht, die führenden Köpfe aus dem Verkehr zu ziehen, indem man ihnen als gerichtliche Auflage verbietet, weiterhin parteipolitisch tätig zu sein.
So rupft man das Unkraut an den Wurzeln aus, wenn man an Leuten wie Voigt ein "Berufsverbot" verhängt.
Norman Bates
13.07.2007 - 16:05 Uhr
Wer ist eigentlich dieser Jürgen Elsässer? Was für ein Pseudo.
AisheHC
13.07.2007 - 16:12 Uhr
Norman Bates (13.07.2007 - 16:05 Uhr):
Wer ist eigentlich dieser Jürgen Elsässer?


Schreibt / schrieb für Konkret, Freitag, Junge Welt, Allgemeine Jüdische Wochenzeitung.
Autor von zahlreichen mal mehr, mal weniger nützlichen Büchern z.B. zur Politik auf dem Balkan.
Tschengis
13.07.2007 - 16:33 Uhr
Freu Dich doch, dass es nicht der RCDS geworden ist.

Das wahrste Wort der Woche!!

Vielleicht hätte sich K.G-E. aber eher Vertreter der Deutschen Burschenschaften oder 'ne ähnliche Liste statt der ach so schlimmen "linksliberalen Spinner" gewünscht...

(Warum kann man hier keinen Augenrollsmiley machen?)
Kathrin Göring-Eckhardt
14.07.2007 - 15:31 Uhr
So ziemlich alles wär mir lieber gewesen. Der RCDS hat in Marburg übrigens verplant seine Liste rechtzeitig abzugeben und durfte nich teilnehmen :).
Die scheiß Stupawahl ist ja eigentlich auch egal. Demos gegen Burschis, den "Neoliberalismus" und für schwarze, lesbische Rollstuhlfahrer veranstalten auch die Grünen Kiddies. Ich finds eher schade, dass diese heuchlerischen Kröten bei Jugendlichen so erfolgreich sind.
Irgendeiner von die Linke hat gemeint, die jungen wären halt durch Kohl und Schröder so verblödet. Das würde für sie noch harte Arbeit werden.

Ja, Elsässer übertreibt (wie immer).
gunter gabriel
14.07.2007 - 18:14 Uhr
was is RCDS? rechte christen deutschen schlandes?
Johnny Trottel
14.07.2007 - 19:06 Uhr
Hat jemand DAS gerade gesehen? Krass oder?
juan
14.07.2007 - 20:44 Uhr
Deine Mutta wird verboten!
lumdam
14.07.2007 - 21:31 Uhr
Gut nur dass die Linkspartei in vielen Punkten näher an der NPD ist als die Grünen.
Rz
14.07.2007 - 23:14 Uhr
@ Sluggard:
Eine rechte Partei die sich klar von Rassismus, Gewalt und Naziverbrechen abgrenzt und im Rahmen der allgemeinen Meinungsfreiheit nationale Inhalte verfolgt hätte auch ein Existenzrecht.Damit ist nicht gemeint,dass ich einer solchen Partei auch auf jeden Fall meine Stimme geben würde..

Die Frage die sich bei einem NPD-Verbot stellt ist wie lange es dauert bis sich die selben Köpfe unter einem anderen Namen neu formieren.Vielleicht wäre es daher angebracht, nicht eine Partei als solches sondern diejenigen Personen,die hetzen oder Gewalt zur Umsetzung politischer Ziele gebraucht haben mit einem solchen Verbot zu belegen.
Wünschenswert wäre aber die sozialen Probleme nicht auf Ausländer und Eingebürgerte zu verlagern sondern vielmehr für alle sozial Schwachen bessere am wirtschaftlichen Reichtum dieses Landes gemessene Lebensbedingungen zu ermöglichen.

Da die Grünen in den letzten Jahren aber viel Vertrauen verspielt haben wäre es am ehesten den neuen Linken vergönnt einen gewissen Vertrauensvorschuss für ihre Ziele und Inhalte in Anspruch nehmen zu dürfen..
zikaro
14.07.2007 - 23:30 Uhr
Was haltet ihr eigentlich von dieser zweifelhaften Äußerung in der Westfälischen Rundschu?
zikaro
14.07.2007 - 23:36 Uhr
Sorry: Rundschau
Fischers Helfer
05.12.2007 - 15:43 Uhr
http://www.youtube.com/watch?v=rUoCLEnqGSo
wonko da sane
05.12.2007 - 16:20 Uhr
Die Grünen waren schon immer eine höchst bürgerliche veranstaltung - kein Zufall, dieses Wort 'Bürgerinitiative' - da kommen sie schliesslich her.
Wer meint, Umweltschutz (in D) sei ein originär linkes Thema hat keine Ahnung von deutscher geschichte.

Und hinter "Planung und Durchführung eines Angriffskrieges" kann sich außer den Grünen und der SPD auch keine Partei einen Haken machen.

Verbieten? ja klar.
sagen wir mal am Nachmittag, wenn am Vormittag de Schlüsselnidustrien verstaatlicht sind
.
Hubertus
05.12.2007 - 17:00 Uhr
Die unsympatischte Grüne heißt Angela Merkel
reiner bütikofer
04.04.2008 - 11:36 Uhr


http://www.abendblatt.de/daten/2008/04/03/864881.html

Die Grünen verraten ihre Basis !
Wolf
04.04.2008 - 12:43 Uhr
Es ist richtig, dass Unis selber entscheiden dürfen, ob sie Gebühren verlangen oder nicht. Bildung gehört privatisiert, der Staat soll sich raushalten.
Schwob
04.04.2008 - 12:47 Uhr
Dia Greane hend no nia was daugt, bei ons wohnt oiner en dr Nochbarschaft ond der fährt au sein Daimler ond net Fahrrad
Paul
04.04.2008 - 12:49 Uhr
Hahahahaha, das ist so doof, dass es schon wieder witzig ist
Berlinä
04.04.2008 - 15:39 Uhr
War schon lange klar: die Grünen stellen für Deutschland eine größere Gefahr dar, als es der Nationalsozialismus, oder der Kommunismus je gewesen sind
Logische Konsquenz
04.04.2008 - 15:43 Uhr
Keine Grünen mehr wählen!
ollar
04.04.2008 - 15:48 Uhr
Grüne Autos finde ich hässlich. Aber zu so einer noch grünen Sechzehnjährigen auf einer grünen Wiese sage ich nicht nein.
gert bastian
16.04.2008 - 18:53 Uhr
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,547794,00.html

WORTBRUCH! DAS IST JA WIE ALS WENN GOTT UND TEUFEL GEMEINSAME SACHE MACHEN1
Scholli
16.04.2008 - 18:58 Uhr
Hängt die Grünen solange es noch Bäume gibt.
who
16.04.2008 - 19:35 Uhr
@topic: so ein quatsch...
die grünen waren nie wirklich links und schon immer eine stark bürgerlich geprägte partei. es ging eigentlich schon immer in erster linie, um die umweltpolitik und um pazifismus. über sozialpolitik hat man sich aber z.B. nie wirklich gedanken gemacht.
daher wundert es mich heute nicht, dass teilweise die grünen der fdp näherstehen, als der cdu (siehe gesundheitspolitik).
zum thema pazifismus: ich bin auch kein 100%tiger pazifist und bin nicht grundsätzlich gegen auslandsseinsätze. in der hinsicht finde ich die grünenpolitik zur zeit bei weitem nicht so schlimm, wie die der linkspartei, die dogmatisch gegen auslandseinsätze ist und mit ihrer "es ist uns egal was in afghanistan passiert, hauptsache den deutschen geht es gut attitüde", viel mehr der npd nahe steht, als jede andere partei.
gerry
16.04.2008 - 19:36 Uhr
@who
lol du nazi
who
16.04.2008 - 19:39 Uhr
ja! heil bockwurst!
Patte
16.04.2008 - 19:45 Uhr
"es ist uns egal was in afghanistan passiert, hauptsache den deutschen geht es gut attitüde",

Warum ist die Bundeswehr dann noch nicht - nach deiner Logik - an den vielen anderen Orten auf der Welt, wo gerade Menschenrechtsverletzungen geschehen und "Terroristen" wüten? Hopp, hopp, Bundeswehr, da haste aber noch viel zu tun...
SpuddBencer
16.04.2008 - 19:57 Uhr
"SpuddBencer (13.07.2007 - 13:02 Uhr):
Ist es nicht der Sozialraub durch Hartz IV und Agenda 2010,[...], der die Verzweifelten der NPD in die Küche treibt?

dass da direkter und v.a. ausschließlicher zusammenhang besteht, ist natürlich völlig klar.

solange jamaika auf länder- oder bundesebene nicht stattfindet werde ich weiter die grünen wählen. mir sind öko-yuppie-intellektuellen-besserverdiener immernoch lieber als linksnationalisten..."


ok, das hat sich ja mittlerweile erledigt...

aber immerhin, endlich kein routinemäßiges gewohnheitswählen mehr ;)
who
16.04.2008 - 20:08 Uhr
"Warum ist die Bundeswehr dann noch nicht - nach deiner Logik - an den vielen anderen Orten auf der Welt, wo gerade Menschenrechtsverletzungen geschehen und "Terroristen" wüten? Hopp, hopp, Bundeswehr, da haste aber noch viel zu tun..."

naja mir geht es hier nichtmals um die bundeswehr... prinzipiell finde ich es wichtig, dass man nicht wegschaut, wenn woanders hilfe gebraucht wird. das man nicht überall zugleich sein kann, ist mir hingegen auch bewusst.
Kassierer
16.04.2008 - 20:40 Uhr
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die grüne Partei!
Merlin
17.04.2008 - 11:31 Uhr
Zur einen Seite hat die grüne Partei leider im Lauf der Zeit eine ganze Menge ihrer alten Grundsätze preisgegeben.
Sie waren aber gehalten sich etwas anzupassen und auch Kompromissfähigkeit zu zeigen weil sie allein zu schwach waren..
Wirkliche Verräter sind die Sozis, die dem Namen der Partei nicht mehr gerecht werden können, die neuen Linken sind jetzt in meinen Augen die eigentlichen Sozialdemokraten.
In Hessen hätte es eine linke Mehrheit geben können, so hätte man den Wählerwillen umsetzen können, aber stattdessen zerfrisst dich die SPD mit ihrem Zickzackkurs selbst und Dummheit wird bestraft, also bleibt Koch bis auf weiters im Amt

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